Sitzung
BVSe/010/2021
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld
Datum
09.09.2021
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 17.06.2021

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Warnung der Senner Bevölkerung bei Gefahrenlagen
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2221/2020-2025
Ö 5.2
Breitbandausbau und flächendeckendes WLAN in der Realschule Senne
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2217/2020-2025
Ö 5.3
Wurzelschäden bei Anwohnern am Drechsler Weg
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2218/2020-2025
Ö 5.4
Konzept zum Schutz der Trinkwassergewinnung in der Senne
(Anfrage des Vertreters der LINKEN vom 01.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2252/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Verwendung von Haushaltsmitteln für die Partnerschaft mit Concarneau
(Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 25.08.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2180/2020-2025
Ö 6.2
Bericht zur Abwassersituation bei Ausweisungen von Gewerbe- und Wohngebieten in der Senne (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP vom 25.08.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2181/2020-2025
Ö 6.3
Vorstellung des neuen Betriebskonzepts im Gewerbegebiet „Friedhofstraße I/S 55“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2231/2020-2025
Ö 6.4
Anpassung des Klimaanpassungskonzeptes für Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 3

 2223/2020-2025
Ö 6.5
Überprüfung der öffentlichen Beleuchtung in Senne auf Insektenfreundlichkeit
(Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 2224/2020-2025
Ö 6.6
Beleuchtung der Wegeverbindungen zwischen L756 und Spelenkampweg sowie Spelenkampweg und Tuchtkamp (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 2226/2020-2025
Ö 6.7
Einrichtung von Sperrflächen auf der Lippstädter Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 2227/2020-2025
Ö 6.8
Bedienung der Haltepunkte „Senne“ und „Windelsbleiche“ durch die Nortwestbahn im 30-Minutentakt (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2228/2020-2025
Ö 6.9
Bekämpfung des Jakobskreuzkrautes im Stadtbezirk Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

 2229/2020-2025
Ö 7
Vorstellung der neuen Kindertagesstätten Blütenzauber und Zauberblüte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Senne; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Senne

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1989/2020-2025
Ö 9
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf

Beschluss: Kenntnisnahme

 2213/2020-2025
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 61 „Wohnen an der Windelsbleicher Straße 207“ für das Gebiet östlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Straße Am Waldbad im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2020/2020-2025
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Westkampweg von Offenburger Straße bis Kampstraße

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 1496/2020-2025
Ö 12
Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

Beschluss: 2. Lesung

 0550/2020-2025
Ö 13
Antrag der Flugplatz Bielefeld GmbH auf Errichtung eines Zauns im Südteil des Platzes

Beschluss: vertagt

 2158/2020-2025
Ö 14
Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

Beschluss: Kenntnisnahme

 1825/2020-2025
Ö 15
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

Beschluss: Kenntnisnahme

 1997/2020-2025
Ö 16
Schmutzwasserentsorgung im südlichen Stadtgebiet, Studie Klärwerk Sennestadt und Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende

Beschluss: Kenntnisnahme

 2150/2020-2025
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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