Sitzung
BVJö/007/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
10.06.2021
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Umlegung des Baustellenverkehrs zum neuen Baugebiet "Am Buchenhof" (Antrag nach § 24 GO NRW v. 31.05.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1731/2020-2025
Ö 3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J40 „Kombibad Jöllenbeck“ für das Gebiet östlich des Wörheider Weges und südlich der Straße Naturstadion
sowie 259. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kombibad Jöllenbeck“
im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1424/2020-2025
Ö 4

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1524/2020-2025
Ö 5
Verpflichtende Einrichtung von Photovoltaik-Anlagen im BPlanverfahren Nr. II/V6 "Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" - (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 25.05.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1718/2020-2025
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“
sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Informationsvorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

 1687/2020-2025
Ö 7
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 29.04.2021

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Schulweg vom Baugebiet Neulandstraße zur Grundschule Theesen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021) hier: Beantwortung der Zusatzfragen 1 und 2 - Vorlage liegt vor
 
Ö 9.2
Entwässerung durch eine Drainage für den Sportplatz am Pfarrholz (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021) Rückmeldung Kirche - Vorlage liegt vor
 
Ö 9.3
Begrünung des Rückhaltebeckens im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 27.04.2021)
 1673/2020-2025
Ö 9.4
Anträge auf Zwangsräumungen von Wohnungen in den Jahren 2015 - 2020 im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 01.06.2020)
 1766/2020-2025
Ö 9.5
Begründung für ungewöhnlich hohen Wasserstand im Regenrückhaltebecken an der Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2021)
 
Ö 9.6
Proberäume für Bands im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)
 
Ö 9.7
Halbierung des Individualverkehrs in Bielefeld- auch in Jöllen-beck? (Anfrage des Vertreters der FDP v. 09.02.2021)
 
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Zusätzliche Sitzbänke im Bereich der Blühweise und Boulebahn im Bereich des ehemaligen Bahnhofvorplatzes (Antrag der CDU-Fraktion v. 27.05.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1686/2020-2025
Ö 10.2
Lage- und Strategiebericht zur Situation im Oberlohmannshof bei einer Pandemie oder ähnlichen Ereignissen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 31.05.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1730/2020-2025
Ö 10.3
Fahrradbügel auf dem Marktplatz in Jöllenbeck installieren (gem. Antrag der Fraktionen SPD u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 01.06.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1760/2020-2025
Ö 10.4
Umbenennung der Bushaltestelle "BST-International" in "Oberjohann" (Antrag der SPD-Fraktion v. 01.06.2021)

Beschluss: zurückgezogen

 1764/2020-2025
Ö 10.5
Einrichtung einer Bushaltestelle in der Loheide (Antrag der SPD-Fraktion v. 01.06.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 1763/2020-2025
Ö 10.6
Querung an der "Theesener Straße" Ecke "Westerfeld Straße" entschärfen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 01.06.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1761/2020-2025
Ö 11
Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld (2. Lesung)

Beschluss: nicht beraten

 0550/2020-2025
Ö 12
Neubau Stadtteilzentrum Oberlohmannshof
- Vorstellung der Planungen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1503/2020-2025
Ö 13
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1072/2020-2025
Ö 14
Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1291/2020-2025
Ö 15
Errichtung einer Stellplatzanlage für Wohnmobile im Umfeld des Naherholungsgebiets Obersee

Beschluss: Kenntnisnahme

 1637/2020-2025
Ö 16
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Vergabe der sog. "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Initiativantrag Neulandstraße (und Homannsweg) als Anliegerstraße ausweisen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020)
 
Ö 18.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Dringlichkeitsbeschluss – Zeitnah Verhandlungen zur Übertragung eines Gebäudekomplexes auf dem Gelände d. Freibades Jöllenbeck in das Eigentum der Stadt Bielefeld aufnehmen
 
Ö 18.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Am Mondsteinweg vor der Einmündung zur Theesener Straße einen Zebrastreifen anlegen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Vertreter der FDP, BfB und Die Linke v. 18.10.2019)
 
Ö 18.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Im Stadtbezirk Stellplätze für LKW ausweisen (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.03.2021)
 
Ö 18.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Die Straße Am Johannisbach auf ganzer Länge zwischen Horstheider Weg und Theesener Straße zur Tempo-30-Zone erklären (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.03
 
Ö 18.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Einbahnstraße Am Gehnerhaus einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.01.2021)
 
Ö 18.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tempo 50 auf Pödinghauser Straße (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
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N 22
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N 23
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N 23.1
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N 23.2
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N 24
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N 25
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