Bezirksvertretung Jöllenbeck - 10.06.2021 - 17:00-21:05 Uhr

Sitzung
BVJö/007/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
10.06.2021
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

 
Ö 2

Umlegung des Baustellenverkehrs zum neuen Baugebiet "Am Buchenhof" (Antrag nach § 24 GO NRW v. 31.05.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1731/2020-2025
Ö 3

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J40 „Kombibad Jöllenbeck“ für das Gebiet östlich des Wörheider Weges und südlich der Straße Naturstadion
sowie 259. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kombibad Jöllenbeck“
im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1424/2020-2025
Ö 4


Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1524/2020-2025
Ö 5

Verpflichtende Einrichtung von Photovoltaik-Anlagen im BPlanverfahren Nr. II/V6 "Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" - (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 25.05.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1718/2020-2025
Ö 6

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“
sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Informationsvorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

 1687/2020-2025
Ö 7

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 29.04.2021

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 8

Mitteilungen

 
Ö 9

Anfragen

 
Ö 9.1

Schulweg vom Baugebiet Neulandstraße zur Grundschule Theesen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021) hier: Beantwortung der Zusatzfragen 1 und 2 - Vorlage liegt vor

 
Ö 9.2

Entwässerung durch eine Drainage für den Sportplatz am Pfarrholz (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021) Rückmeldung Kirche - Vorlage liegt vor

 
Ö 9.3

Begrünung des Rückhaltebeckens im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 27.04.2021)

 1673/2020-2025
Ö 9.4

Anträge auf Zwangsräumungen von Wohnungen in den Jahren 2015 - 2020 im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 01.06.2020)

 1766/2020-2025
Ö 9.5

Begründung für ungewöhnlich hohen Wasserstand im Regenrückhaltebecken an der Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2021)

 
Ö 9.6

Proberäume für Bands im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)

 
Ö 9.7

Halbierung des Individualverkehrs in Bielefeld- auch in Jöllen-beck? (Anfrage des Vertreters der FDP v. 09.02.2021)

 
Ö 10

Anträge

 
Ö 10.1

Zusätzliche Sitzbänke im Bereich der Blühweise und Boulebahn im Bereich des ehemaligen Bahnhofvorplatzes (Antrag der CDU-Fraktion v. 27.05.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1686/2020-2025
Ö 10.2

Lage- und Strategiebericht zur Situation im Oberlohmannshof bei einer Pandemie oder ähnlichen Ereignissen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 31.05.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1730/2020-2025
Ö 10.3

Fahrradbügel auf dem Marktplatz in Jöllenbeck installieren (gem. Antrag der Fraktionen SPD u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 01.06.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1760/2020-2025
Ö 10.4

Umbenennung der Bushaltestelle "BST-International" in "Oberjohann" (Antrag der SPD-Fraktion v. 01.06.2021)

Beschluss: zurückgezogen

 1764/2020-2025
Ö 10.5

Einrichtung einer Bushaltestelle in der Loheide (Antrag der SPD-Fraktion v. 01.06.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 1763/2020-2025
Ö 10.6

Querung an der "Theesener Straße" Ecke "Westerfeld Straße" entschärfen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 01.06.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1761/2020-2025
Ö 11

Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld (2. Lesung)

Beschluss: nicht beraten

 0550/2020-2025
Ö 12

Neubau Stadtteilzentrum Oberlohmannshof
- Vorstellung der Planungen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1503/2020-2025
Ö 13

Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1072/2020-2025
Ö 14

Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1291/2020-2025
Ö 15

Errichtung einer Stellplatzanlage für Wohnmobile im Umfeld des Naherholungsgebiets Obersee

Beschluss: Kenntnisnahme

 1637/2020-2025
Ö 16

Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17

Vergabe der sog. "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 18.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Initiativantrag Neulandstraße (und Homannsweg) als Anliegerstraße ausweisen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020)

 
Ö 18.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Dringlichkeitsbeschluss – Zeitnah Verhandlungen zur Übertragung eines Gebäudekomplexes auf dem Gelände d. Freibades Jöllenbeck in das Eigentum der Stadt Bielefeld aufnehmen

 
Ö 18.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Am Mondsteinweg vor der Einmündung zur Theesener Straße einen Zebrastreifen anlegen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Vertreter der FDP, BfB und Die Linke v. 18.10.2019)

 
Ö 18.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Im Stadtbezirk Stellplätze für LKW ausweisen (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.03.2021)

 
Ö 18.5

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Die Straße Am Johannisbach auf ganzer Länge zwischen Horstheider Weg und Theesener Straße zur Tempo-30-Zone erklären (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.03

 
Ö 18.6

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Einbahnstraße Am Gehnerhaus einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.01.2021)

 
Ö 18.7

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tempo 50 auf Pödinghauser Straße (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

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N 22

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N 23

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N 23.1

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N 23.2

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N 24

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N 25

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