Sitzung
BVJö/006/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
29.04.2021
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 25.03.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Stand der Planungen für das Kombibad in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1224/2020-2025
Ö 4.2
Schulweg vom Baugebiet Neulandstraße zur Grundschule Theesen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1302/2020-2025
Ö 4.3
Proberäume für Bands im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1303/2020-2025
Ö 4.4
Ampelanlage Jöllenbecker Straße/Bohlestraße mit einer Ampel für FußgängerInnen zur Querung der Jöllenbecker Straße ergänzen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1305/2020-2025
Ö 4.5
Wärmeerzeugung für das neue Kombibad (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 11.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1311/2020-2025
Ö 4.6
Errichtung von P&R-Anlagen im Bielefelder Norden (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 11.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1312/2020-2025
Ö 4.7
Bauschuttablagerung hinter Getränke Müller an der Heidsieker Heide (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 21.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1355/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bushaltestelle "Köhlerstraße" an der Beckendorfstraße mit einer Überdachung versehen (Antrag der CDU-Fraktion v. 16.04.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1299/2020-2025
Ö 5.2
Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 29.03.2021)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

1300/2020-2025
Ö 5.3
Streckenführung Radroute BI 3 "Vilsendorfer Schweiz" (Antrag des Vertreters der FDP v. 14.04.2021)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

1314/2020-2025
Ö 6
Vorstellung des Planungsstandes zur Erweiterung der Grundschule Theesen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

0550/2020-2025
Ö 8
Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

Beschluss: Kenntnisnahme

0994/2020-2025
Ö 9
Entwicklung von zielgruppenübergreifenden Stadtteilzentren,
hier: Trägerschaft und Finanzierung der Stadtteilküche Sieker und des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1052/2020-2025
Ö 10
Global Goals Radweg
Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Schildesche in der Grünanlage Am Bultkamp
Nachtrag zur und Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1113/2020-2025
Ö 11
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

Beschluss: Kenntnisnahme

1245/2020-2025
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Eickumer Straße zw. Kreisel und Schwagerstraße
 
Ö 12.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Überholverbot auf der Vilsendorfer Straße
 
Ö 12.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Montage eines Verkehrsschildes zum verpflichtenden Abbiegen nach rechts von der Amtsstraße in die Dorfstraße
 
Ö 12.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempo-30-Piktogramme in der Nähe aller Jöllenbecker Grundschulen
 
Ö 12.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Ertüchtigung des kombinierten Geh- und Radwegs an der Vilsendorfer Straße zw. Vilsendorf und Ortseingang Schildesche
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 15.3
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information