SessionNet | Bezirksvertretung Heepen - 18.11.2021

Sitzung

BVHe/011/2021

Gremium

Bezirksvertretung Heepen

Raum

Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld

Datum

18.11.2021

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Anlage zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 09. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 07.10.2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift öffentlich (07.10.2021)
Ö 3	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme		3.00 Mitteilungsübersicht 3.01 Sitzungstermine 2022 3.02 Breitbandausbau - geförderte Gewerbegebietsflächen 3.04 Brake West 3.05 Infrastruktur des Zivilschutzes 3.06 Mitteilung geplante Baumaßnahmen Neuer Friedhof Brake 3.07 MitteilungBV Heepen Fahrradverleihsystem 3.08 Einwohnerfrage MVA-Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage 3.09 Antwortschreiben Einwohnerfrage MVA 3.10 Bushaltestellen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Baumaßnahme Grafenheider Straße/Fehmarnstraße Beschluss: Kenntnisnahme	2829/2020-2025	Antwort Anfrage Baumaßnahme Grafenheider Straße 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.2	Gewerbegebiet Hellfeld Beschluss: Kenntnisnahme	2815/2020-2025	Antwort Anfrage Gewerbegebiet Hellfeld 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.3	E-Ladesäulen im Stadtbezirk Heepen Beschluss: Kenntnisnahme	2830/2020-2025	Antwort Anfrage E-Ladesäulen in Heepen 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.4	Fahrradabstellanlagen an den Grundschulen Am Homersen, Altenhagen und Heeperholz Beschluss: Kenntnisnahme	2834/2020-2025	Antwort Anfrage Fahrradabstellanlagen 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Sanierung der Kläranlagen im Stadtbezirk Heepen Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2813/2020-2025	32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 5.2	Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge im Stadtbezirk Heepen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2837/2020-2025	34-Antrag FDP Bezirksvertretung
Ö 6	Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2477/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zu Ds.-Nr. 2477 2020-2025
Ö 7	Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld
Ö 7.1	Entwurf des Dritten Nahverkehrsplans (NVP) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	2817/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 7.2	Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	2831/2020-2025	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 7.3	Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2581/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 NVP Bielefeld Anlage 2 NVP Bielefeld Anlagen Anlage 3 NVP Auswertung Stellungnahmen TÖB Anlage 4 Buergerbeteiligung Stellungnahmen
Ö 8	Ausbau der B 61 (Herforder Straße) zwischen Rabenhof und der Grafenheider Straße Beschluss: Kenntnisnahme	2676/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 9	Information zur Baumaßnahme Grafenheider Straße 3. BA zwischen Fehmarnstraße und Engersche Straße Beschluss: Kenntnisnahme	2586/2020-2025	00-Informationsvorlage Grafenheider Str Übersichtsplan
Ö 10	41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Heepen) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2517/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage He
Ö 11	Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürgerinnen bei Straßenplanungen Beschluss:* - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2363/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 12	Bericht zum Modellversuch des mennonitischen Religionsunterrichtes an der GS Brake Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 13	Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2193/2020-2025	00-Beschlussvorlage Beschlussvorlage Anlage1 VO 2021-10-26 2
Ö 14	Fachplan Gesundheit für das Quartier Bielefeld Baumheide Beschluss: Kenntnisnahme	2559/2020-2025	00-Informationsvorlage Fachplan Gesund in Baumheide final
Ö 15	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme		Beschlusscontrolling 18.11.2021
Ö 15.1	Fahrradsicherheitstraining für Kinder Beschluss: Kenntnisnahme		Fahrradsicherheitstraining
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: