Finanz- und Personalausschuss - 21.09.2021 - 17:00-18:35 Uhr

Sitzung
FPA/008/2021
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Datum
21.09.2021
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 15.06.2021

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 22.06.2021

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Nachtrag: 21.09.2021
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 08.Juli 2021 zur Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen

 
Ö 3.2

Nachtrag: 21.09.2021
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2021 – 2 . Tertialsbericht 2021

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Anfrage der FDP-Fraktion zur Zweitwohnungssteuer ohne Lenkungswirkung

 2365/2020-2025
Ö 4.2

Anfrage der FDP-Fraktion zu den Kosten der Begegnungszonen altstadt.raum

 2292/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung des Anmeldeformulars für die Hundesteuer

Beschluss: vertagt

 2321/2020-2025
Ö 5.2

Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Zweitwohnungssteuer für Campingplätze

Beschluss: zurückgezogen

 2364/2020-2025
Ö 6

Weiterfinanzierung des zusätzlichen Einsatzes von Schulsozialarbeit in Schulen mit Sprachfördergruppen bzw. Internationalen Klassen gem. RdErl. des Ministeriums für Schule und Bildung NRW vom 15.10.2018, BASS 13-63 Nr. 3)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2189/2020-2025
Ö 7

Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2279/2020-2025
Ö 8

Festsetzung der Gebühren für Wochenmärkte durch Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte nebst Gebührentarif - zurückgezogen -

Beschluss: zurückgezogen

 2165/2020-2025
Ö 9

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Westkampweg von Offenburger Straße bis Kampstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1496/2020-2025
Ö 10

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Dornberger Straße von Kerkebrink bis Westfeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1922/2020-2025
Ö 11

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Schelpmilser Weg (Seitenarm) von Krampenweg bis Ausbauende (Wendehammer)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1990/2020-2025
Ö 12

Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Einrichtung einer Fachstelle Mobilstationen mit dem Verkehrsverbund Ostwestfalen Lippe (VVOWL)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1988/2020-2025
Ö 13

Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus - zurückgezogen -

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 14

2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1475/2020-2025
Ö 15

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1957/2020-2025
Ö 16

1. Tertialsbericht des UWB 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2024/2020-2025
Ö 17

Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Rosengarten Bielefeld – „Fit für die Zukunft“ mit Förderung durch das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2116/2020-2025
Ö 18

1. Tertialsbericht des ISB 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 1991/2020-2025
Ö 19

Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2290/2020-2025
Ö 20

Gleichstellungsplan 2021 -2025 und Abschlussbericht zum Gleichstellungsplan 2017 – 2020 für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1962/2020-2025
Ö 21

Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung – Wegfall der Besteuerung von Zweitwohnungen in Wohnwagen und Campingmobilen

Beschluss: 1. Lesung -

 2272/2020-2025
Ö 22

Bau und Finanzierung eines Ersatzneubaus für das Freibad Jöllenbeck in Form eines Kombibades

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2023/2020-2025
Ö 23

Bau eines Studierendenhauses durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1697/2020-2025
Ö 24

Haushaltsplan 2022 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: 1. Lesung -

 2082/2020-2025
Ö 25

Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

Beschluss: 1. Lesung -

 2291/2020-2025
Ö 25.1

Nachtrag: 17.09.2021 Nummer 1
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

Beschluss: 1. Lesung -

 2291/2020-2025/1
Ö 26

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen

Beschluss: 1. Lesung -

 2266/2020-2025
Ö 27

Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 2136/2020-2025
Ö 28

Haushalts- und Stellenplanentwurf 2022 für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

Beschluss: 1. Lesung -

 2140/2020-2025
Ö 29

Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Amt für Personal

Beschluss: 1. Lesung -

 2163/2020-2025
Ö 30

Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

Beschluss: 1. Lesung -

 2197/2020-2025
Ö 31

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 - ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 32

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 33

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information

 
N 35

gesperrte Information

 
N 36

gesperrte Information

 
N 37

gesperrte Information

 
N 38

gesperrte Information

 
N 39

gesperrte Information

 
N 40

gesperrte Information