Finanz- und Personalausschuss - 21.09.2021 - 17:00-18:35 Uhr
Informationen
Sitzung
FPA/008/2021
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Datum
21.09.2021
Zeit
17:00-18:35 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 15.06.2021
Ö 2 Texte
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 22.06.2021
Ö 3 Texte
Mitteilungen
Ö 3.1 Nachtrag: 21.09.2021 1 Dok.Texte
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 08.Juli 2021 zur Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen
Ö 3.2 Nachtrag: 21.09.2021 1 Dok.Texte
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2021 – 2 . Tertialsbericht 2021
Ö 4 Texte
Anfragen
Ö 4.1 VO2 Dok.Texte
Anfrage der FDP-Fraktion zur Zweitwohnungssteuer ohne Lenkungswirkung
Ö 4.2 VO2 Dok.Texte
Anfrage der FDP-Fraktion zu den Kosten der Begegnungszonen altstadt.raum
Ö 5 Texte
Anträge
Ö 5.1 VO2 Dok.Texte
Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung des Anmeldeformulars für die Hundesteuer
Ö 5.2 VO1 Dok.Texte
Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Zweitwohnungssteuer für Campingplätze
Ö 6 VO1 Dok.Texte
Weiterfinanzierung des zusätzlichen Einsatzes von Schulsozialarbeit in Schulen mit Sprachfördergruppen bzw. Internationalen Klassen gem. RdErl. des Ministeriums für Schule und Bildung NRW vom 15.10.2018, BASS 13-63 Nr. 3)
Ö 7 VO1 Dok.Texte
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
Ö 8 VO3 Dok.Texte
Festsetzung der Gebühren für Wochenmärkte durch Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte nebst Gebührentarif - zurückgezogen -
Beschluss: zurückgezogen
Ö 9 VO3 Dok.Texte
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Westkampweg von Offenburger Straße bis Kampstraße
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 10 VO3 Dok.Texte
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Dornberger Straße von Kerkebrink bis Westfeld
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 11 VO3 Dok.Texte
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Schelpmilser Weg (Seitenarm) von Krampenweg bis Ausbauende (Wendehammer)
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 12 VO2 Dok.Texte
Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Einrichtung einer Fachstelle Mobilstationen mit dem Verkehrsverbund Ostwestfalen Lippe (VVOWL)
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13 Texte
Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus - zurückgezogen -
Vorlage: 2278/2020-2025
Beschluss: zurückgezogen
Ö 14 VO3 Dok.Texte
2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung vom 18. Dezember 2006
Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -
Ö 15 VO4 Dok.Texte
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 16 VO3 Dok.Texte
1. Tertialsbericht des UWB 2021
Ö 17 VO2 Dok.Texte
Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Rosengarten Bielefeld – „Fit für die Zukunft“ mit Förderung durch das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -
Ö 18 VO2 Dok.Texte
1. Tertialsbericht des ISB 2021
Ö 19 VO1 Dok.Texte
Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds
Ö 20 VO3 Dok.Texte
Gleichstellungsplan 2021 -2025 und Abschlussbericht zum Gleichstellungsplan 2017 – 2020 für die Stadt Bielefeld
Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -
Ö 21 VO3 Dok.Texte
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung – Wegfall der Besteuerung von Zweitwohnungen in Wohnwagen und Campingmobilen
Ö 22 VO1 Dok.Texte
Bau und Finanzierung eines Ersatzneubaus für das Freibad Jöllenbeck in Form eines Kombibades
Ö 23 VO1 Dok.Texte
Bau eines Studierendenhauses durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH
Ö 24 VO3 Dok.
Haushaltsplan 2022 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1
Ö 25 VO2 Dok.
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz
Ö 25.1 Nachtrag: 17.09.2021 Nummer 1 VO1 Dok.
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz
Ö 26 VO3 Dok.
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen
Ö 27 VO1 Dok.
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Schwerbehindertenvertretung
Ö 28 VO3 Dok.
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2022 für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)
Ö 29 VO5 Dok.
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Amt für Personal
Ö 30 VO4 Dok.
Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen
Ö 31 1 Dok.Texte
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 - ist beigefügt)
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 32 Texte
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 33
gesperrte Information
N 34
gesperrte Information
N 35
gesperrte Information
N 36
gesperrte Information
N 37
gesperrte Information
N 38
gesperrte Information
N 39
gesperrte Information
N 40
gesperrte Information