Sitzung
BVMi/060/2020
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Volkshochschule - Historischer Saal - 3. Etage
(Ravensberger Park 1, 33602 Bielefeld)
Datum
19.05.2020
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 59. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 30.04.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Offenlegung der Lutter in der Ravensberger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Festgebet zum Ende des Ramadan

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Teich im Bürgerpark
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fahrradbügel am Siegfriedplatz und im Ravensberger Park
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2020)

Beschluss: nicht beraten

 10714/2014-2020
Ö 4.2
Baumaßnahmen "Am Bach" zur Offenlegung der Lutter
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10866/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Gesamtübersicht der derzeitigen Baustellen im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10848/2014-2020
Ö 5.2
Aufstellung von Masten und Schildern zur Fahrradroutenausweisung innerhalb des Stadtbezirks Mitte
(Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10869/2014-2020
Ö 6
Unerledigte Punkte der vorangegangenen Tagesordnungen
 
Ö 6.1
Umgestaltung des Jahnplatzes – Vorstellung Entwurfsstand Beleuchtungskonzept

Beschluss: Kenntnisnahme

 10721/2014-2020
Ö 6.2
Fortsetzung Stadtteilkoordination ab Mitte 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10353/2014-2020
Ö 6.3
Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße zwischen Turnerstraße und August-Bebel-Straße (Stadtbezirk Mitte)

Beschluss: 1. Lesung -

 10539/2014-2020
Ö 6.3.1
Antrag zur Aufnahme des Punktes "Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße unter Einschluss der Körnerstraße" in die Tagesordnung der nächsten Sitzung

Beschluss: nicht beraten

 10968/2014-2020
Ö 6.4
Sanierung des Jugendzentrums KAMP - Mündlicher Bericht
(Vgl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung zur Sitzung 19.03.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.5
Sachstandsbericht zum Emil-Groß-Platz
(Vgl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung zur Sitzung 19.03.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ für das Gebiet südöstlich der Bahntrasse und westlich der Stadtheider Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

- Aufstellungssbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: 1. Lesung -

 10375/2014-2020
Ö 6.7
Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10357/2014-2020/2
Ö 6.7.1
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 10357 - Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10918/2014-2020
Ö 6.8
Von den entscheidungsbefugten Gremien bereits beschlossene Vorlagen
 
Ö 6.8.1
Veränderungsbedarf bei den Standorten Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zu Einrichtung bzw. Widerruf des GL

Beschluss: Kenntnisnahme

 10184/2014-2020
Ö 6.8.2
Verstärkung der Regelangebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren

Beschluss: Kenntnisnahme

 10339/2014-2020
Ö 6.8.3
Umsetzung der Mobilitätsstrategie
hier: Erstellung einer Fußverkehrsstrategie

Beschluss: Kenntnisnahme

 10420/2014-2020
Ö 6.8.4
Erneuerung der DB Brücke Von - der - Recke - Straße
Hier: Wiederinbetriebnahme der Buslinie 27 in der Wertherstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 10506/2014-2020
Ö 6.8.5
Umbau der Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und Am Venn
Hier: Neuausrichtung der Planung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10737/2014-2020
Ö 7
(Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

Beschluss: Kenntnisnahme

 10430/2014-2020
Ö 8
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 10681/2014-2020
Ö 9
Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 10.1
Sachstand Umgestaltung Nicolaifriedhof

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 15.3
gesperrte Information
 
N 15.3.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information