Sitzung
BVJö/036/2018
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
13.09.2018
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters für den Stadtbezirk Jöllenbeck
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 21.06.2018

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Erfahrungen mit der Discgolfanlage (Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.08.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7134/2014-2020
Ö 5.2
Ersatzparkflächen für die bisherigen Mutter-/Kind- und Behindertenparkplätze vor dem Aldi Markt an der Beckendorfstraße? (Anfrage der CDU-Fraktion v. 31.08.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7187/2014-2020
Ö 5.3
Wartehäuschen an der Bushaltestelle "Limbreede" (Anfrage der CDU-Fraktion v. 31.08.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7188/2014-2020
Ö 5.4
Beseitigung Schäden Twachtweg (Anfrage SPD-Fraktion vom 14.06.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.5
Begrünung der Gabionenwände an der Bargholzstraße und Vilsendorfer Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2018)
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Grundstückssuche für das Kombibad im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag der SPD-Fraktion v. 16.08.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7130/2014-2020
Ö 6.2
Bessere Verkehrssicherheit des Schulweges an der Ecke Theesener Straße/Mondsteinweg (Antrag der SPD-Fraktion v. 24.08.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7133/2014-2020
Ö 6.3
Ortseingangsschilder zusätzlich mit dem plattdeutschen Namen für Jöllenbeck ausstatten (Antrag der SPD-Fraktion v. 03.09.2018)

Beschluss: zurückgezogen

 7200/2014-2020
Ö 7
Vorstellung des Altenberichts und Konsequenzen für den Stadtbezirk Jöllenbeck
 
Ö 8
Konzeptionelle Studie für das Beobachtungsgebiet Oberlohmannshof
hier: Informationen zum Sachstand / Vorstellung des beauftragten Büros
"Planungsgruppe Stadtbüro" aus Dortmund

Beschluss: Kenntnisnahme

 7206/2014-2020
Ö 9
Bericht zum Thema "Zivilcourage - ein Projekt der Stadtteilkonferenz"
 
Ö 10
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes "Peppmeierssiek" (B-Plan Nr. II/J32)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7042/2014-2020
Ö 11
Erlass einer Allgemeinverfügung nach § 58 Abs. (4) Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) und Festlegung von Reitverboten nach § 58 (5) LNatSchG auf ausgewählten Wanderwegen (Reitwegekonzept)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6538/2014-2020/1
Ö 12
Umsetzung des Beschlusses des Schul- und Sportausschusses zum OGS-Ausbau vom 01.09.2015
hier: Weiteres Vorgehen ab 2019
 6758/2014-2020
Ö 13
Wirtschaftsplan 2019 des Immobilienservicebetriebes,
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6996/2014-2020
Ö 14
Änderung des Ausbaustandards für die Bushaltestelle „Jöllenbeck Dorf“ an der Jöllenbecker Straße (L 783) in Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4737/2014-2020/1
Ö 15
Benennung von Straßen im Gebiet der Bebauungspläne „Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße -- II/J 38“ und „Peppmeierssiek -- II/J 32“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7062/2014-2020
Ö 16
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7086/2014-2020
Ö 17
Abbruch des Gebäudes Heidsieker Heide 1

Beschluss: Kenntnisnahme

 7090/2014-2020
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Schild am Pfarrholz 1 - 5 b
 
Ö 18.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Errichtung von Fahrzeug-Stellplätzen an der Theesener Straße
 
Ö 18.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Kostenloser Schulbusverkehr für die Grundschulkinder vom Oberlohmannshof
 
Ö 18.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Neue größere Räume zur Nutzung des Heimatvereins für die Archivarbeit
 
Ö 18.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Versetztes Parken am Telgenbrink
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information