Bezirksvertretung Mitte - 15.11.2018 - 17:00-22:05 Uhr

Sitzung
BVMi/044/2018
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
15.11.2018
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 11.10.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Baumfällungen im Bürgerpark

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2

Silvester auf der Sparrenburg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Sitzmöglichkeiten rund um den Meinolfmarkt
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7552/2014-2020
Ö 4.2

Verkehrssicherheit im Bereich Prießallee / Einmündung Fritz-Reuter-Straße
(Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV Mitte)

Beschluss: vertagt

 7603/2014-2020
Ö 4.3

Anfrage zur Jahnbüste
(Anfrage der CDU Fraktion BV Mitte)

Beschluss: vertagt

 7613/2014-2020
Ö 4.4

Einschätzung und Rechtssituation des Kunstobjektes „Dynamis“ auf dem Süsterplatz
(Anfrage der CDU Fraktion BV Mitte)

Beschluss: vertagt

 7614/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Prüfantrag Fußweg von der Bernhard-Kramer-Str. zur Bleichstraße
(Antrag der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7548/2014-2020
Ö 5.2

Antrag zur Absenkung der Bordsteine in den Einmündungsbereichen zum Meinolfmarkt
(Antrag der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7549/2014-2020
Ö 5.3

Konzept "Saubere Innenstadt"
(Antrag der SPD Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7605/2014-2020
Ö 5.4

Fertigstellung Spielplatz auf dem Kesselbrink
(Antrag der SPD Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7607/2014-2020
Ö 5.5

Prüfauftrag Videoüberwachung Altstädter Kirchplatz
(Antrag der CDU Fraktion BV Mitte)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7608/2014-2020
Ö 5.6

Ausweisung eines Teilstücks der Stapenhorststraße für Tempo 30
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7611/2014-2020
Ö 5.7

Kennzeichnung von Straßenlaternen und -leuchten
(Antrag der CDU Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7616/2014-2020
Ö 5.8

Missbräuchliche Nutzung des Gehweges auf der östlichen Seite des Niederwalls als Radweg
(Antrag der CDU Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7617/2014-2020
Ö 6

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 6.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/102.00 "Wohnen Petristraße/Hakenort" für das Gebiet südöstlich der Kreuzung Petristraße/ Hakenort, östlich der Straße "Hakenort" und westlich der Kreuzung Heckstraße / Liebigstraße sowie 251. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld "Herausnahme einer Straßenverkehrstrasse (Straßennetz I. und II. Ordnung) zwischen Heeper Straße (L 778) im Süden und Herforder Straße (B61) im Norden" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss, Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 7070/2014-2020
Ö 6.2

Benennung und Umbenennung von Plätzen nach den verstorbenen Altbundeskanzlern Helmut Kohl und Helmut Schmidt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7053/2014-2020/1
Ö 7

Bericht der Verwaltung zum Stand der Diskussion der Plätze „Klosterplatz“, „Süsterplatz“ und „Jahnplatz“ einschließlich einer Bewertung bzw. Einschätzung der bisherigen Vorschläge
(auf Antrag der CDU Fraktion BV Mitte in die Tagesordnung aufgenommen )

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7314/2014-2020
Ö 9

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/20.02 "Rebhuhnweg/ Fasanenstraße" für das Gebiet südlich und westlich des Rebhuhnwegs, nördlich der Fasanenstraße und östlich des Wachtelwegs im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gem. §§ 3 (1) und 4 (1)
Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: 1. Lesung -

 7485/2014-2020
Ö 10

Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz
L 557 Beckhausstraße/Brüggemannstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7493/2014-2020
Ö 11

Festlegung des Ausbaustandards der Planstraße B im Bebauungsplangebiet Nr. III/4/60.00 „ Ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7505/2014-2020
Ö 12

Verkehrsversuch Jahnplatz – Evaluierung (Zwischenstand)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7557/2014-2020
Ö 13

Evaluation Projekt Ernst-Rein-Str. für wohnungslose Menschen in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7563/2014-2020
Ö 14

Radstation Hauptbahnhof
hier: Gestaltung einer Übergangslösung zwischen Abriss und Neubau

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7587/2014-2020
Ö 15

Ravensberger Straße, Querung Turnerstraße
hier: Verbesserungen für den Fuß-/Radverkehr

Beschluss: 1. Lesung -

 7167/2014-2020
Ö 16

Verbesserung der Wegeverbindung parallel der Stadtbahnlinie 3 zw. Otto-Brenner-Straße und Stieghorster Straße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7189/2014-2020
Ö 17

Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 18.1

Kostenfreies Kurzzeitparken

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.2

Baustellen auf der Westseite des Niederwalls

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.3

Free-floating - Ausbau von Car-Sharing-Angeboten in der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.4

Ausweitung des Handy-Parkens auf städtische Parkhäuser

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.5

Einrichtung einer Projektgruppe zu den Planungen für die Umgestaltung des Jahnplatzes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.6

Umbaumaßnahmen im Umfeld der Stadtbahnhaltestelle "Hauptbahnhof"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.7

Vorfahrtregelungen für den Fahrradverkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 19

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N 19.1

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N 19.2

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N 20

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N 20.1

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N 21

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N 21.1

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N 22

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N 22.1

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N 23

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N 24

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N 24.1

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N 24.2

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N 24.3

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N 24.4

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N 24.5

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N 25

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N 27

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