Sitzung
Rat/025/2017
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
06.07.2017
Zeit
17:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung
 
Ö 1.1
Ratssitzung am 04.05.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Ratssitzung am 01.06.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Parkplätze in der Stapenhorststraße
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 28.06.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5090/2014-2020
Ö 3.2
Geplante Abschiebung nach Afghanistan
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 29.06.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5097/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Benennung eines zentralen Platzes nach Helmut Kohl
(Antrag der CDU-Fraktion vom 27.06.2017)

Beschluss: keine Abstimmung

 5080/2014-2020
Ö 4.1.1
Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 05.07.2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 1

 5114/2014-2020
Ö 4.2
Intelligente und innovative Lösungen für den Jahnplatz
(Antrag der CDU-Fraktion vom 27.06.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 5081/2014-2020
Ö 4.3
Konzept zur Verbesserung der Situation an der "Tüte"
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2017)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 5082/2014-2020
Ö 5
Einwohnerantrag "Bezahlbares Wohnen für alle"

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5046/2014-2020
Ö 6
Wohnraumbedarf 2020/2035

Beschluss: Kenntnisnahme

 5058/2014-2020
Ö 6.1
Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 05.07.2017

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5115/2014-2020
Ö 6.1.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Wohnraumbedarf 2020/2035"

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5119/2014-2020
Ö 7
Strategiekonzept Wissenschaftsstadt Bielefeld
 
Ö 7.1
- Handlungsfeld 1.11
(Ansiedlung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen auf dem Campusgelände und der näheren Umgebung)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 4615/2014-2020
Ö 7.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.07.2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 7

 5108/2014-2020
Ö 7.2
- Handlungsfelder 1.10, 1.13
(Organisationsrahmen für die Ansiedlung von Forschungs- und Entwicklungszentren auf dem Campus,
Stärkung der medizinischen Ausbildung in Bielefeld)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4616/2014-2020
Ö 7.3
- Handlungsfeld 3.01
(Haus der Wissenschaft)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 4619/2014-2020
Ö 7.3.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.07.2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6

 5107/2014-2020
Ö 8
Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Beschluss: Kenntnisnahme

 4770/2014-2020
Ö 9
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Land NRW über den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung für asylbegehrende Ausländer in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4998/2014-2020
Ö 10
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Herford zur Verbesserung der Notarztversorgung von Teilgebieten des Stadtteils Bielefeld-Jöllenbeck durch den Notarztstandort Spenge

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5041/2014-2020
Ö 11
Bestellung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5000/2014-2020
Ö 12
Beteiligung der Stadtwerke Gütersloh GmbH an der Stadtbus Gütersloh GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

 5012/2014-2020/1
Ö 13
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bielefelder Bäder und Freizeit GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5021/2014-2020
Ö 14
Änderung des Gesellschaftsvertrages der BITeL Gesellschaft für Telekommunikation mbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5024/2014-2020
Ö 15
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4830/2014-2020
Ö 16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Abschluss einer Fördervereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und dem Land Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage des Theater- und Orchesterpakts Nordrhein-Westfalen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4988/2014-2020
Ö 18
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2017 bis 2019

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 4903/2014-2020
Ö 19
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/4/17.01 "Mischgebiet Lipper Hellweg westlich der Osningstraße" für einen Teilbereich südlich der Detmolder Straße, westlich der Osningstraße, nördlich der Lonnerbachstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4867/2014-2020
Ö 20
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. III/M 6 "Milse-West" Teilplan 2 für das Gebiet östlich der Heilbronner Straße und westlich der Leinenstraße gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4934/2014-2020
Ö 21
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Beckhausstraße bis Am Lehmstich nördliche Richtungsfahrbahn stadteinwärts

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4528/2014-2020
Ö 22
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Beckhausstraße bis An der Pottenau südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4531/2014-2020
Ö 23
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 20, Enthaltungen: 4

 4724/2014-2020
Ö 24
Neubesetzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld - Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5072/2014-2020
Ö 25
Neubesetzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld - Senne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5073/2014-2020
Ö 26
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüssen gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld
hier: Umbesetzungen für den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5077/2014-2020
Ö 27
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 27.1
Jugendhilfeausschuss
(Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5118/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr
N
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N 28
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N 28.1
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N 28.2
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N 29
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N 30
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