Sitzung
StEA/054/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
29.04.2014
Zeit
17:25-22:50 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 18.03.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7350/2009-2014
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
1. Abrechnung nach BauGB, 2. Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 7316/2009-2014
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhaltung, Anfrage von Herrn Schmelz (Bürgernähe) vom 07.04.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 7319/2009-2014
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Verkehrssicherungsmaßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7340/2009-2014
Ö 4.1.1
Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Verkehrssicherungsmaßnahmen, Antrag Bürgernähe vom 18.03.14

Beschluss: zurückgezogen

 7187/2009-2014
Ö 4.1.2
Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Verkehrssicherungsmaßnahmen, Antrag Bürgernähe vom 18.03.14

Beschluss: zurückgezogen

 7182/2009-2014
Ö 4.1.3
Lufteinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Verkehrssicherungsmaßnahmen, Antrag Bürgernähe vom 18.03.14

Beschluss: zurückgezogen

 7185/2009-2014
Ö 4.1.4
Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Verkehrssicherungsmaßnahmen, Antrag Bürgernähe vom 18.03.14

Beschluss: zurückgezogen

 7186/2009-2014
Ö 4.1.5
Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Verkehrssicherungsmaßnahmen, Antrag Bürgernähe vom 18.03.14

Beschluss: zurückgezogen

 7189/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 6
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2014 - 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 7078/2009-2014
Ö 7
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7062/2009-2014
Ö 8
Adenauerplatz, Artur-Ladebeck-Straße zw. Kreuzstraße und Johannistal
hier: Fahrbahndeckensanierung, Verbreiterung Radfahrstreifen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7177/2009-2014
Ö 9
Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7179/2009-2014
Ö 10
Markierung von Schutzstreifen für den Radverkehr auf dem Haller Weg zwischen Artur-Ladebeck-Straße und den Bushaltestellen Langenhagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7263/2009-2014
Ö 11
Hochschulcampus Bielefeld:
Anlage von Schutzstreifen für den Radverkehr im Zuge der Straßen Zehlendorfer Damm, "Erfahrung" und "Spannungsbogen" zwischen Stadtbahnwendeschleife Lohmannshof und "Hermeneutischem Zirkel" (Kreisverkehr an der Universität )

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6989/2009-2014
Ö 11.1
Hochschulcampus Bielefeld:
Anlage von Schutzstreifen für den Radverkehr im Zuge der Straßen Zehlendorfer Damm, "Erfahrung" und "Spannungsbogen" zwischen Stadtbahnwendeschleife Lohmannshof und "Hermeneutischem Zirkel" (Kreisverkehr an der Universität )

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6989/2009-2014/1
Ö 12
Hochschulcampus Bielefeld, Umbau d. südlichen Universitätsstr. zw.neuer Westspange u. Definition (ehem. Morgenbreede) zu einem Boulevard

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5210/2009-2014
Ö 13
Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld, - Sachstand zur Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 7235/2009-2014
Ö 14
Ergänzung der Betrauung der moBiel GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung von Verkehrsleistungen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7324/2009-2014
Ö 15
Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7332/2009-2014
Ö 16
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung um das Gebiet P (Meller Straße)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7209/2009-2014
Ö 17
Umsetzung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Stadtumbau Sennestadt (INSEK Stadtumbau Sennestadt)
Nutzungsperspektiven für vier Standorte in Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7275/2009-2014
Ö 18
Bauamt
 
Ö 18.1
Nachtrag: 24.04.2014 Nummer 1
Gewerbeflächenbedarf und -entwicklung in Bielefeld,
Vorbereitung und Vergabe und Erarbeitung eines Gutachtens

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7356/2009-2014
Ö 18.2
Vorhaben von besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung
Bebauungskonzept "Neubau Hotel und Bürogebäude am Neumarkt"
auf Grundlage des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.00 "Wochenmarktgelände"
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7224/2009-2014
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 19
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 19.1
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B 3a "Künnekestraße" für die Fläche des Gebietes nördlich der Brackweder Straße / östlich der Cansteinstraße / südlich der Heubergerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7101/2009-2014
Ö 19.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q24 "Queller-Alleestraße" - Teilplan C für eine Teilfläche nördlich/nordöstlich des Hengstweges
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7065/2009-2014
Ö 19.3
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße
- Stadtbezirk Brackwede -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7100/2009-2014
Ö 20
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 20.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/ N 7 "Wohnanlage Gut Wittenbach" für das Grundstück Gemarkung Niederdornberg-Deppendorf, Flur 1, Flurstück 701 (Hofanlage Deppendorfer Straße 88)
- Stadtbezirk Dornberg -
Aufstellungs-/ Änderungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7365/2009-2014
Ö 21
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 21.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/ GA 9.1 "Kernbereich Bethel" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für den Bereich zwischen dem Quellenhofweg, Hoffnungstaler Weg, Königsweg, Nazarethweg, Handwerkerstraße, Saronweg und dem Maraweg
- Stadtbezirk Gadderbaum -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 7154/2009-2014
Ö 22
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 22.1
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III / O 5 "Krähenwinkel" für eine Teilfläche nördlich und östlich der Straße Krähenwinkel und westlich der August-Fuhrmann-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7114/2009-2014
Ö 22.2
Schaffung von Baurecht für eine Bauzeile mit Wohngebäuden westlich der Straße Wolfsheide und nördlich der Büsumer Straße in Altenhagen
- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7238/2009-2014
Ö 22.3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 14 Interkommunales Gewerbegebiet OWL,
Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" und 232. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Heepen -
- Erweiterung des Änderungsbereiches der Flächennutzungsplanänderung
- Erweiterung und Verkleinerung des Bebauungsplangebietes
- Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7227/2009-2014
Ö 22.3.1
Änderungsantrag zu TOP 22.3 der StEA-Sitzung am 29.04.2014

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 7364/2009-2014
Ö 23
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 23.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 33 "Solarpark Deponie Beukenhorst" für das Gebiet nördlich der Eickumer Straße, östlich des Lenbaches und Jöllenbecker Mühlenbaches sowie 223. Änderung des Flächennutzungsplanes "Fläche für Versorgungseinrichtungen - Photovoltaik Deponie Beukenhorst" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck-
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
- Abschließender Beschluss zur 223. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7118/2009-2014
Ö 23.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 34 "Solarpark Deponie Belzen" für das Gebiet südöstlich des Belzweg, östlich des Baches Jölle, nördlich des Bullsiekbaches sowie 224. Änderung des Flächennutzungsplanes "Fläche für Versorgungseinrichtungen - Photovoltaik Deponie Belzen" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
- Abschließender Beschluss zur 224. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7130/2009-2014
Ö 24
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 24.1
Erst- und Neuaufstllung des Bebauungsplanes Nr. III/ 3/ 90.00 "Bleichstraße/ Ecke Am Stadtholz" für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7164/2009-2014
Ö 24.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III / 3 / 47.10 "Quartier ehemaliges Postfachzentrum" für das Gebiet nördlich der Nahariyastraße / Am Bahnhof zwischen den Bahngleisen im Westen und einschließlich der Herforder Straße im Osten im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7115/2009-2014
Ö 24.3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 "Mittelstraße" für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße
Einstellung des FNP-Verfahrens
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7093/2009-2014
Ö 24.4
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Eckendorfer Straße, östlich der Ziegelstraße und nördlich der Straße An der Landwehr (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/05.01 "Nienhagener Straße")
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7162/2009-2014
Ö 25
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 25.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/26.02 "Wohnen an der Beckhausstraße westlich der Marienschule der Ursulinen" für die Fläche des Gebietes östlich der Beckhausstraße, westlich der Marienschule der Ursulinen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7180/2009-2014
Ö 26
Bauleitpläne Senne
 
Ö 26.1
Neuaufstellung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich Lohmannsweg /Buschkampstraße
- Stadtbezirk Senne -
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7113/2009-2014
Ö 26.1.1
Neuaufstellung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich Lohmannsweg /Buschkampstraße
- Stadtbezirk Senne -
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7113/2009-2014/1
Ö 27
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 28
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 28.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 15 "Einzelhandel Oerlinghauser / Detmolder Straße " im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahren:
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB
 7107/2009-2014
Ö 28.1.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 15 "Einzelhandel Oerlinghauser / Detmolder Straße " im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahren:
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7107/2009-2014/1
Ö 28.2
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/61.00 "Wohnen an der Schliemannstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7111/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
Nachtrag: 24.04.2014 Nummer 2
gesperrte Information
 
N 30.2
Nachtrag: 24.04.2014 Nummer 3
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 32.1
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 34.2
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 37.1
gesperrte Information
 
N 37.2
Nachtrag: 24.04.2014 Nummer 4
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 38.1
gesperrte Information
 
N 38.2
gesperrte Information
 
N 38.3
gesperrte Information
 
N 38.4
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N 38.5
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N 38.6
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N 38.7
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N 38.8
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N 38.9
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N 38.10
gesperrte Information
 
N 38.11
gesperrte Information
 
N 39
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N 39.1
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N 39.2
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information