Sitzung
BVMi/064/2013
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
14.11.2013
Zeit
17:00-23:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 62. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 10.10.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fitnesscenter im Ceciliengymnasium
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 05.11.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 6524/2009-2014
Ö 4.2
Luftreinhalteplan
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.11.2013 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6527/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Aufstellen von Fahrradbügeln am Ende der Wertherstraße
(Antrag von Herrn Micketeit [BfB] vom 26.09.2013)

Beschluss: zurückgezogen

 6322/2009-2014
Ö 5.2
Umbenennung der Kaselowskystraße in Hochstraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.11.2013 - liegt bei)

Beschluss: nicht beraten

 6521/2009-2014
Ö 5.3
Zukunftsfähige Entwicklung des Innenstadtbereichs zwischen Jahnplatz, Feilenstraße, Bahnlinie und Herforder Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2013)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6526/2009-2014
Ö 5.4
Ausschilderung des Ehlentruper Wegs an der Westseite der Kreuzung Ehlentruper Weg / Teutoburger Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6528/2009-2014
Ö 6
Parksituation im Umfeld des Abendgymnasiums

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Sanierung der Weser-Lutter

Beschluss: 1. Lesung -

 6549/2009-2014
Ö 8
Verkehrsgutachten Jahnplatz - Stadtbahn 2030

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6425/2009-2014
Ö 8.1
Verkehrsgutachten Jahnplatz - Stadtbahn 2030
 6425/2009-2014/1
Ö 9
Projekt "Weiterentwicklung der Kulturstadt Bielefeld - Kulturentwicklungsplanung für Bielefeld" Vorlage des erarbeiteten Kulturentwicklungskonzepts
Die Vorlage erhielten Sie bereits zur Sitzung am 01.10.2013.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6186/2009-2014
Ö 10
Umgestaltung/Modernisierung der Bezirkssportanlage Stadion Rußheide als Vereinsbaumaßnahme des VfB Fichte Bielefeld e.V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6480/2009-2014
Ö 11
Änderung des Belegungsplans auf dem alten Friedhof am Jahnplatz

Beschluss: abgesetzt

 6428/2009-2014
Ö 12
Umgestaltung des Lindenplatzes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6482/2009-2014
Ö 13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.01 "Leibnizstraße" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Hakenort, nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Lage und östlich der Straße Am Stadtholz sowie
221. Änderung des Flächennutz ungsplanes "Wohnen und Gewerbe südlich der Leibnizstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Erneute Entwurfsbeschlüsse
Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung und Beteilung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6430/2009-2014
Ö 14
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Stadtheider Straße - Herforder Straße - Hallenstraße - Eckendorfer Straße - An der Pottenau- Bundesbahngelände
(Gebiet des zu ändernden Bebauungsplanes Nr.III/3/26.00 "Herforder Straße/ Nicolaifriedhof" - 4. Änderung)
- Stadtbezirk Mitte -
Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6441/2009-2014
Ö 15
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für Teilflächen nördlich der Herforder Straße, westlich der Walther-Rathenau-Straße, östlich der August-Bebel-Straße sowie Teilflächen beidseits der Josefstraße (Gebiet des zu ändernden Bebauungsplanes Nr. III/3/16.02 "Herforder Straße/ Walther-Rathenau-Straße" - 3. Änderung)
- Stadtbezirk Mitte -
Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6444/2009-2014
Ö 16
Abschluss eines Nachtrages zu einem bestehenden Miet-Vertrag zum weiteren Betrieb einer bereits bestehenden Mobilfunkstation mit E-Plus auf dem Gebäude TDLZ, August-Bebel-Str. 92, im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6457/2009-2014
Ö 17
7. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: vertagt

 6420/2009-2014
Ö 18
Einrichtung weiterer CarSharing-Angebote im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6458/2009-2014
Ö 19
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung des Gebietes R (Paulusstraße) um den Bereich Heinrichstraße/ Frachtstraße/ Dr.-Viktoria-Steinbiß-Straße (Schlachthofviertel)

Beschluss: keine Abstimmung

 6434/2009-2014
Ö 20
Erneuerung der Eisenbahnüberführung Schildescher Straße auf Bielefelder Stadtgebiet

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6465/2009-2014
Ö 21
Planung eines neuen Hochbahnsteigs am Klinikum Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6487/2009-2014
Ö 22
xx
 
Ö 22.1
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 22.2
Freigabe der Bleichstraße zwischen Ravensberger Park und Heeper Straße für Radfahrer in Gegenrichtung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 28.3
gesperrte Information
 
N 28.4
gesperrte Information
 
N 28.5
gesperrte Information
 
N 28.6
gesperrte Information
 
N 28.7
gesperrte Information
 
N 28.8
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N 28.9
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N 28.10
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N 28.11
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N 28.12
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N 28.13
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N 28.14
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N 28.15
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N 29
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N 30
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