Sitzung
UStA/061/2008
Gremium
Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
04.11.2008
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die
Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am
26.08.2008 - Nr. 59
23.09.2008 - Nr. 60
 
Ö 1.1
Niederschrift vom 26.08.2008 (Nr. 59)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Niederschrift vom 23.09.08 (Nr. 60)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

5948/2004-2009
Ö 2.2
Schnellbus zum Flughafen Kassel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Tag der Mobilität/Radtag 2009

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Verkehrssituation an der Osningstraße/Höhe Haarnadelkurve

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Auswirkungen Finanzkrise auf städteplanerische Projekte
Anfrage der Bürgernähe

Beschluss: Kenntnisnahme

6046/2004-2009
Ö 3.2
Fördermittel für Stadtbahn nach Heepen
Anfrage der Bürgernähe

Beschluss: Kenntnisnahme

6047/2004-2009
Ö 3.3
Stadtbahnlinie nach Heepen
Anfrage der Bürgernähe

Beschluss: Kenntnisnahme

6048/2004-2009
Ö 3.4
Zeitplan Stadtbahnlinie Lange Lage
Anfrage der Bürgernähe

Beschluss: Kenntnisnahme

6050/2004-2009
Ö 3.5
Entwicklung des Autoverkehrs in Bielefeld
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

6071/2004-2009
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
StadtParkLandschaft - Parkpflegewerk II

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6087/2004-2009
Ö 4.2
Anpassung der Nikolaus-Dürkopp-Straße an den Einsatz breiter Stadtbahnwagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5606/2004-2009
Ö 4.3
Stadtbahn im Dürkopp-Quartier

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5639/2004-2009
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Auswertung der Aktion "Autofreier Tag"
Antrag Bündnis 90/(Die Grünen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6072/2004-2009
Ö 6
Auswirkungen der Ortsumgehung Friedrichsdorf auf den Süden Bielefelds

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Ziel- und Maßnahmenkonzept zur Förderung des Radverkehrs in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5590/2004-2009
Ö 8
Maßnahmen im besonderen Landesinteresse - Finanzierung nach § 13 ÖPNVG NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

5796/2004-2009
Ö 9
Stadtbahnverlängerung Linie 2/Milse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5836/2004-2009
Ö 10
Zukunft der Stadtbahn in Bielefeld - Vision 2030

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5795/2004-2009
Ö 11
Straßen-Wege-Plätze, Vermögensbewertung und Instandhaltungsrückstellung in der Eröffnungsbilanz 2009, 1. Lesung

Beschluss: Kenntnisnahme

5955/2004-2009
Ö 12
Positive Abweichung im Budget des Bauamtes

Beschluss: Kenntnisnahme

6004/2004-2009
Ö 13
Machbarkeitsstudie Kesselbrink - Sachstand und weiteres Arbeitsprogramm

Beschluss: Kenntnisnahme

6041/2004-2009
Ö 14
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept nördlicher Innenstadtrand
Arbeitsstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

6003/2004-2009
Ö 15
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Sennestadt (INSEK Sennestadt)
Beschluss über den Entwurf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5976/2004-2009
Ö 16
203. Änderung des Flächennutzungsplanes "Horstmannsfeld" im Prallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB sowie
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T 7 "Horstheider Weg / Kerkbreede" für das Gebiet östlich der Straße "Horstheider Weg" sowie nördlichund südlich der Straße "Kerkbreede" - Stadtbezirk Jöllenbeck
- Entwurfsbeschlüsse -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

5929/2004-2009
Ö 17
200. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochschulcampus Bielefeld"
m Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB sowie
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/G 20 "Hochschulcampus Nord"
für das Gebiet südlich des Babenhauser Bachs, westlich der Straße Wittebreite, westlich des Wohnquartiers Cranachstraße, nördlich des Wohnquartiers "Am Rottmannshof", östlich des Wohngebiets "Hof Hallau" einschließlich des Grünzuges "Hof Hallau" und einschließlich der Fläche für die Anbindung an den Zehlendor

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5894/2004-2009
Ö 18
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.26 "Gehrenberg" für das Gebiet begrenzt durch die Straßen Welle, Steinstraße, Siekerwall, Kreuzstraße, Breite Straße und der Neustädter Straße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6062/2004-2009
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/26.01 "Wohnen an der Graf-von-Galen-Straße" für Teilflächen des Gebietes östlich /südlich der Wendeanlage Graf-von Galen-Straße
- Stadtbezirk Schildesche -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6012/2004-2009
Ö 20
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 44 "Verkehrssicherheitszentrum Bielefeld" für das Gebiet nördlich der Paderborner Straße östlich des Schopketalweges sowie
206. Änderung des Flächennutzungsplanes "Verkehrssicherheitszentrum Bielefeld" imParallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Sennestadt -
Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5902/2004-2009
Ö 21
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/M8 "Fischerheide" - Teilfläche C - für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Heilbronner Straße, nördlich der Donauschwabenstraße und westlich der Straße Büscherweg, Gemarkung Milse, Flur 1 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss zum Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung

Beschluss: abgesetzt

5914/2004-2009
Ö 22
7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III / Ub 2.2 "Bollstraße" für einen Teilbereich des Gebietes westlich der Sternstraße
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5930/2004-2009
Ö 23
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 19 "Großdornberger Straße / Wittlersweg" für einen Bereich nördlich Großdornberger Straße, westlich Wittlersweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Dornberg -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

5890/2004-2009
Ö 24
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 43 "Gewerbegebiet Senner Hellweg"
für den Bereich nördlich des Senner Hellweg, östlich der A 2, westlich der Lämershagener Straße
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Beschluss über Stellungnahme
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5804/2004-2009
Ö 25
Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung gem. § 13 a II BauGB für den Bereich nördlich des Senner Hellweges, östlich der A 2, westlich der Lämershagener Straße (Berichtigung 3/2008 "Gewerbliche Baufläche Senner Hellweg")

Beschluss: Kenntnisnahme

5953/2004-2009
Ö 26
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/48.02 "Am Wiesenbad" für das Gebiet südlich der Werner-Bock-Straße, westlich der Fachhochschule, nördlich des Wiesenbades und östlich der Agentur für Arbeit im beschleunigten Verfahren der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5998/2004-2009
Ö 27
Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung gemäß § 13 a II BauGB für den Bereich "Werner-Bock-Straße / Am Wiesenbad" (Berichtigung Nr. 1/2008 "Am Wiesenbad").

Beschluss: Kenntnisnahme

6001/2004-2009
Ö 28
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 "Gewerbegebiet Beckhof" für zwei Teilflächen der Kompensationsflächen südlich des Westkampweges
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5805/2004-2009
Ö 29
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 30.2
gesperrte Information
 
N 31
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N 31.1
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N 32
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N 33
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N 34
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N 35
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N 36
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N 37
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N 37.1
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N 37.2
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N 38
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N 38.1
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N 39
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