SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 14.09.2023

Niederschrift Rat 10.08.2023 öT

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6312 Antwort der Verwaltung

6312 Anfrage FDP Konzeptentwicklung Keine Unterstützung verfassungsfeindl. Organisationen u. Gruppen

6312/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

6336 Antwort der Verwaltung

6336 Anfrage AfD Kosten f. Steuerzahler

6336/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

6392 Antwort der Verwaltung

6392 Anfrage AfD Gedenkstätte für Opfer islamistischen Terrors

6392/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

6408 Antwort der Verwaltung

6408 Anfrage AfD Beteiligung Radfahrer an Infrastrukturkosten

6408/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

6586 Antwort der Verwaltung Teil1

6586 Antwort Dez 5 Anfrage AFD Teil 2

6586 Anfrage AfD Letzte Generation

6586/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

6710 Antwort der Verwaltung

6710 Anfrage AfD Partizipation Haushalt

6710/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

6724 Anfrage LiB Erdrutsche 06.09.23

6724/2020-2025

Beschluss: vertagt

6717 Antrag Rat CDU FDP Schulorganisatorische Maßnahmen

6717/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

6780 Antrag Koalition Waldhof

6780/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

6721 Antrag der Fraktionen Würdigung der Bundeswehr

6721/2020-2025

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

6768 Änderungsantrag AfD Bundeswehr

6768/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

6776 Antrag LiB Rat 14.09.2023 Ergänzungsantrag zu TOP 4.2 Würdigung der Bundeswehr

6776/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

6722 Antrag FDP Einstellungsstopp

6722/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

6723 Antrag FDP Gewerbeflächen

6723/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Mitteilung BVen Stellungnahme 300-Änderung Hauptsatzung

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1 zu Drucks.-Nr. 6113/2020-2025/1

Anlage 2 zu Drucks.-Nr. 6113/2020-2025/1

6113/2020-2025/1

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

6123/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

Aufwendungen Kämmerer Zustimmung

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Informationsvorlage

6488/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

20230804 Pflichtenheft final

20230807 Einführung RatsTV final

6500/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

6577/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschluss Verwaltungsrat

6333/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2022 Sparkasse

Beschluss Verwaltungsrat

6332/2020-2025

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

00-Beschlussvorlage

6076/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

00-Beschlussvorlage

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1 Einzugsbereich GS Gellershagen u.a.

Anlage 2 Einzugsbereich GS Sieker u.a.

Anlage 3 Einzugsbereich GS Wintersheide u.a.

Anlage 4 Strassenverzeichnis

Anlage 5 Anhörung Schulkonferenzen

Anlage 6 Variante Einzugsbereich GS Sieker

Satzungsänderung Einzugsbereiche

6359/2020-2025/1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6499/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

5584 Anlagen 1-4 Beschlussvorlage 10+1 Bäume

5584/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

5584 1 Anlage 1 Tabelle beschlossene Standorte

5584 1 Anlage 2 Standorte 10+1

5584/2020-2025/1

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Gemeinsame Erklärung ICE-Trasse

5999/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

57-Antrag Koalition Ausschuss

6764/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

Infovorlage Gymnasium am Waldhof-Anlage

6453/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage: 6571/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

6769 Jahnplatzforum Änderungsantrag AfD

6769/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

6774 Antrag Koala Rat Jahnplatzforum 140923

6774/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zu 6672- 3 Seiten

Anlage 2 zu 6672- 4 Seiten

Anlage 3 zu 6672- 2 Seiten

6672/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

V6526 Beschlussvorlage

V6526 AnlageA Hinw-z-StellungnRPlan Entwurf2023

V6526 AnlageB StellungnRPlan Entwurf2023

6526/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1 - Satzung KiJuRat

Anlage 2 - Wahlordnung KiJuRat

Anlage 3 - Änderung Jugendamtssatzung

6199/2020-2025/1

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Bericht Pflegebedarfsplanung final

6448/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6481/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6585 Umbesetzung AfD BUWB

6585/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6707/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6758 Antrag Umbesetzungen Grüne 14.09.23

6758/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

6760 UmbesetzungDiePARTEIdiverse

6760/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

6775 Antrag FDP UmbesetzungJHA

6775/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.08.2023

Ö 2 Mitteilungen

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteKeine Unterstützung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Gruppen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023)

Ö 3.2 VO2 Dok.Texte"Bielefeld fährt Rad" im Lichtwerk: Kosten für den Steuerzahler (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.06.2023)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteGedenkstätte für Opfer islamistischen Terrors (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.07.2023)

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteFahrradparkhaus im Bunker - Radfahrer fair an den Kosten beteiligen (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 24.07.2023)

Ö 3.5 VO3 Dok.TexteFolgen der jüngsten Aktion der `Letzten Generation` für Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 18.08.2023)

Ö 3.6 VO2 Dok.TextePartizipationsmöglichkeiten in Fragen des städtischen Haushalts (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.09.2023)

Ö 3.7 VO1 Dok.Gefahren von Erdrutschen auf Bielefelder Stadtgebiet (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter der LiB] vom 06.09.2023)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteSchulorganisatorische Maßnahmen in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDPvom 04.09.2023)

Ö 4.1.1 Nachtrag: 14.09.2023 Nummer 11 VO1 Dok.TexteSchulorganisatorische Maßnahmen in Bielefeld - hier: Gymnasium am Waldhof (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIe Linke vom 14.09.2023)

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteWürdigung der Bundeswehr (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.09.2023)

Ö 4.2.1 Nachtrag: 13.09.2023 Nummer 5 VO1 Dok.TexteWürdigung der Bundeswehr (Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD vom 12.09.2023 zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP)

Ö 4.2.2 Nachtrag: 14.09.2023 Nummer 9 VO1 Dok.TexteWürdigung der Bundeswehr (Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter der LiB] vom 14.09.2023)

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteHSK abwenden - Einstellungsstopp (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2023)

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteHSK abwenden - Gewerbegebiete jetzt! (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2023)

Ö 5 VO4 Dok.Texte11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Ö 6 VO1 Dok.Texte3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

Ö 7 1 Dok.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 8 VO1 Dok.Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine

Ö 9 VO3 Dok.TexteEinführung von "RatsTV" (Livestreaming des öffentlichen Teils der Bielefelder Ratssitzungen)

Ö 10 VO1 Dok.TexteUmwandlung einer rechtlich unselbstständigen Stiftung in eine Verbrauchsstiftung gem. § 100 Absatz 2 GO NRW

Ö 11 VO2 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses 2022 der Sparkasse Bielefeld

Ö 12 VO3 Dok.TexteJahresabschluss 2022: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Ö 13 VO1 Dok.TexteVerwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"

Ö 14 Nachtrag: 12.09.2023 Nummer 2 VO9 Dok.TexteFestlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die neu zu errichtenden Grundschulen Gellershagen, Sieker und Wintersheide sowie der umliegenden Schulen

Ö 15 VO1 Dok.TexteAbschluss eines längerfristigen Pachtvertrages mit dem TuS Hoberge-Uerentrup e.V.

Ö 16 VO2 Dok.Texte10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

Ö 16.1 Nachtrag: 11.09.2023 Nummer 1 VO3 Dok.Texte10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Ö 17 VO2 Dok.TexteGemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

Ö 17.1 Nachtrag: 14.09.2023 Nummer 7 VO1 Dok.TexteAntrag Koaliton "– Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover-"

Ö 18 VO4 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 19 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zum Projekt "Erweiterung des Gymnasiums am Waldhof"

Ö 20 TexteWeiterer Umgang mit der Tunnelanlage „Jahnplatzforum“ (Jahnplatz 12)

Ö 20.1 Nachtrag: 13.09.2023 Nummer 6 VO1 Dok.TexteWeiterer Umgang mit der Tunnelanlage "Jahnplatzforum" (Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD vom 13.09.2023)

Ö 20.2 Nachtrag: 14.09.2023 Nummer 10 VO1 Dok.TexteWeiterer Umgang mit der Tunnelanlage Jahnplatzforum (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2023)

Ö 21 VO4 Dok.TexteStädtisches Bauprogramm

Ö 23 VO3 Dok.TexteNeuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold- Regionalplanentwurf 2023Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

Ö 24 VO4 Dok.TexteKinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

Ö 25 VO2 Dok.TexteVerbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2023 bis 2025

Ö 26 VO1 Dok.TexteInbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflötehier: Aktueller Planungsstand und Finanzierung des Betriebs

Ö 27 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Ö 27.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien, hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Ö 27.2 VO1 Dok.TexteBesetzung des Schul- und Sportausschusseshier: Vertreter/-innen der Schulen als beratende Mitglieder

Ö 27.3 Nachtrag: 12.09.2023 Nummer 3 VO1 Dok.Textehier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im SGA und Regionalrat

Ö 27.4 Nachtrag: 12.09.2023 Nummer 4 VO1 Dok.Textehier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzung in diversen Gremien

Ö 27.5 Nachtrag: 14.09.2023 Nummer 8 VO1 Dok.Textehier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im JHA

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

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