Digitalisierungsausschuss - 27.10.2022 - 17:00-18:20 Uhr
Informationen
Sitzung
DA/019/2022
Gremium
Digitalisierungsausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Datum
27.10.2022
Zeit
17:00-18:20 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1 1 Dok.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 08.09.2022
Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 2 1 Dok.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sondersitzung des Digitalisierungsausschusses am 15.09.2022
Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1 1 Dok.
Analyse Bitkom Smart City Index 2022
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1 VO2 Dok.
Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Erfahrungen mit Endgeräten in Schulen"
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4.2 VO2 Dok.
Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Parkleitsystem"
Ö 4.3 VO2 Dok.
Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Unbesetzte Stellen"
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4.4 VO2 Dok.
Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand Umsetzung Rats-TV"
Ö 5
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
Ö 5.1 VO8 Dok.
Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2023
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1
Ö 5.2 VO5 Dok.
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)
Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1
Ö 6
Anträge
Ö 7 VO2 Dok.
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme am Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß Telekommunikationsgesetz
Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 8 VO1 Dok.
Beauftragung der Datenstrategie
Ö 9 VO1 Dok.
Bewerbung auf die Förderung 'Die digitale Kommune'
Ö 10 VO2 Dok.
Sachstandsbericht weiteres Vorgehen zur Umsetzung von LoRaWAN-Projekten
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 11 VO1 Dok.
eGovernment bei der Stadt Bielefeld
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
N 14
gesperrte Information
N 15
gesperrte Information
N 16
gesperrte Information
N 17
gesperrte Information
N 18
gesperrte Information