Digitalisierungsausschuss - 27.10.2022 - 17:00-18:20 Uhr

Sitzung
DA/019/2022
Gremium
Digitalisierungsausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Datum
27.10.2022
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 08.09.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sondersitzung des Digitalisierungsausschusses am 15.09.2022

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Analyse Bitkom Smart City Index 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Erfahrungen mit Endgeräten in Schulen"

Beschluss: Kenntnisnahme

4803/2020-2025
Ö 4.2

Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Parkleitsystem"

Beschluss: Kenntnisnahme

4926/2020-2025
Ö 4.3

Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Unbesetzte Stellen"

Beschluss: Kenntnisnahme

4927/2020-2025
Ö 4.4

Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand Umsetzung Rats-TV"

Beschluss: Kenntnisnahme

4953/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 5.1

Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2023

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

4447/2020-2025
Ö 5.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

4602/2020-2025/1
Ö 6

Anträge

 
Ö 7

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme am Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß Telekommunikationsgesetz

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4896/2020-2025
Ö 8

Beauftragung der Datenstrategie

Beschluss: Kenntnisnahme

4911/2020-2025
Ö 9

Bewerbung auf die Förderung 'Die digitale Kommune'

Beschluss: Kenntnisnahme

4912/2020-2025
Ö 10

Sachstandsbericht weiteres Vorgehen zur Umsetzung von LoRaWAN-Projekten

Beschluss: Kenntnisnahme

4914/2020-2025
Ö 11

eGovernment bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

4918/2020-2025
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information