Sitzung
BVMi/027/2011
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
15.09.2011
Zeit
17:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 07.07.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Hochbahnsteig an der Haltestelle Krankenhaus-Mitte
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 30.08.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3029/2009-2014
Ö 4.2
Stellungnahme der Bezirksregierung zur Frage der Aufstellung von Pollern in der oberen Weststraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 30.08.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3031/2009-2014
Ö 4.3
Erscheinungsbild der Stadt zwischen Hauptbahnhof / Stadthalle / Willy-Brandt-Platz
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3056/2009-2014
Ö 4.4
Außengastronomie der Gaststätte "WoBu" in der Arndtstraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 30.08.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Baumpflanzungen an der Sparrenburg
(Antrag von Herrn Micketeit [BfB] vom 02.08.2011 - liegt bei)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2946/2009-2014
Ö 5.1.1
Baumpflanzungen an der Sparrenburg
(Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3094/2009-2014
Ö 5.2
Bepflanzung und Pflege des Beetes auf der Dachterrasse des Neuen Rathauses durch einen privaten Sponsor
(Antrag von Herrn Micketeit [[BfB] vom 05.09.2011 - liegt bei)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3037/2009-2014
Ö 5.3
Lichtkonzept Jahnplatz
(Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3044/2009-2014
Ö 6
RS Luisenschule - Erweiterungsbau Ganztag und Mensa
- Vorstellung der Planungen -

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3033/2009-2014
Ö 7
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" Teilplan 2 für das Gebiet Detmolder Straße, Klusstraße, Promenade und Gartenstraße sowie 219. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Klusstraße und Gartenstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Mitte
- Beschluss zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2595/2009-2014/1
Ö 8
Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) durch das "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2979/2009-2014
Ö 9
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/58.00 "Am Klinikum Mitte" für das Gebiet begrenzt durch die Straßen Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße, Diesterwegstraße, Karl-Löwe-Straße, Fröbelstraße und der Straße Ehlentruper Weg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2872/2009-2014
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. II/1/57.00 "Albert-Schweitzer-Straße" für das Gebiet beidseits der Albert-Schweitzer-Straße zwischen Jöllenbecker Straße, Drögestraße, Lauestraße und Carlmeyerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB- Stadtbezirk Mitte -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2912/2009-2014
Ö 11
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - "Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2966/2009-2014
Ö 12
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014
Ö 13
Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand"/Neugestaltung des Kesselbrinks, hier: Vorstellung der Entwurfsplanung einschl. eines Rahmenplanes zur planerischen Umsetzung unter Berücksichtigung des Finanzierungskonzeptes und Freigabe zur Ausschreibung der Platzflächen (Material, Beleuchtung, Mobiliar, Skateranlage, Grünanlagen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2937/2009-2014
Ö 13.1
Neugestaltung Kesselbrink/Entwurfsplanung
(Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 13)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3095/2009-2014
Ö 14
Parkraumbewirtschaftung Altstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 2840/2009-2014
Ö 15
Radwegführung auf dem Jahnplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2934/2009-2014
Ö 16
Geschwindigkeitsreduzierung aus Lärmschutzgründen auf dem Ostwestfalendamm

Beschluss: Kenntnisnahme

 2945/2009-2014
Ö 17
Anlage von Radverkehrsanlagen auf der Straße Am Stadtholz zwischen der Eckendorfer Straße und der Herforder Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2955/2009-2014
Ö 18
Konzept zum Ausbau barrierefreier Stadtbahnhaltestellen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2958/2009-2014
Ö 19
31. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2964/2009-2014
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 23.1
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N 23.2
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N 24
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N 25
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N 27
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N 28
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N 29
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N 32
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