Sitzung
Rat/048/2009
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
10.09.2009
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 25.06.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Stand Haushaltsvollzug 2009
 
Ö 2.2
Anrechnung des Gewinns der MVA
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Nr. 148 Schulische Integrationshilfen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7144/2004-2009
Ö 4.2
Nr. 150 Konjunkturpaket II - 4. Tranche (Grundsatzbeschluss)
Umsetzung der Maßnahme Jugendheim Hanning - Komplettsanierung und Umnutzung zur KITA

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7153/2004-2009
Ö 4.3
Nr. 156 und 159, Konjunkturpaket II - 4. Tranche (Grundsatzbeschluss)
Umsetzung von städtischen Maßnahmen sowie Maßnahmen Freier Träger im Bereich der Bildungsinfrastruktur

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7308/2004-2009
Ö 4.4
Nr. 160 Arbeitplus in Bielefeld GmbH
Externe befristete Einstellungen durch die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7281/2004-2009
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Auswahlverfahren der Bewerber für die ausgeschriebene Dezernentenstelle
(Antrag der BfB-Fraktion vom 07.08.2009)

Beschluss: zurückgezogen

 7239/2004-2009
Ö 6
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7316/2004-2009
Ö 7
Satzung für den Integrationsrat

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7304/2004-2009
Ö 8
Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7306/2004-2009
Ö 9
Diversity Management
Charta der Vielfalt der Unternehmen in Deutschland

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7180/2004-2009
Ö 10
Neupositionierung der OWL Marketing GmbH

Beschluss: abgesetzt

 7227/2004-2009
Ö 11
Übernahme des Geschäftsanteils an der OWL Marketing GmbH durch die Stadt Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

 7261/2004-2009
Ö 12
Änderung der Satzung der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7072/2004-2009
Ö 13
Rechnungsabschluss 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7301/2004-2009
Ö 14
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Gesamtstädtisches Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Beschluss über Anregungen
Abschließende Beschlussfassung des Konzepts

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7015/2004-2009
Ö 16
Änderung der Richtlinie der Stadt Bielefeld über die Gewährung von Zuschüssen zum Einbau lärmdämmender Fenster und Türen (Bielefelder Lärmschutzfensterprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7291/2004-2009
Ö 17
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.I/S9 "Gewerbegebiet Hambrink-Kampmann" - Änderungsbereich B - für einen Teilbereich des Gebietes südlich "Enniskillener Straße", westlich "Senner Straße" (K 17) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
-Stadtbez irk Senne -
Beschluss über die Verkleinerung des Geltungsbereiches
Beschluss über Stellungnahmen zum Enwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7125/2004-2009
Ö 18
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/26.01 "Wohnen an der Graf-von-Galen-Straße" für Teilflächen des Gebietes östlich/südlich der Wendeanlage Graf-von-Galen-Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
- Beschluss über Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7169/2004-2009
Ö 19
Erlass einer Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nordwestlich Brockhagener Straße / Gütersloher Straße, südlich Bahnlinie Osnabrück-Bielefeld und östlich Wohngebiet Wiener Straße (Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 31 "Kupferhammer")
- Stadtbezirk Brackwede -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7188/2004-2009
Ö 20
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 33 "Gellersbreede" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB, begrenzt durch die Straße Lämmkenstatt im Norden, durch die Stedefreunder Straße im Osten, durch die südliche Randbebauung der Straße Am Bohnenkamp im Süden und durch die Wegetrasse im Westen,
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 7205/2004-2009

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 22.1
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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