Sitzung
HWBA/035/2024
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
17.04.2024
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Neue Online-Angebote in der Kommunalen Ausländerbehörde
 
Ö 1.2
Familien feiern die Demokratie - Organisation, Planung und Durchführung eines Familienfestes am 25.August 2024 auf dem Kesselbrink
 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 10.04.2024 Nummer 1
Überwachung der Regelungen des Cannabisgesetzes (CanG) durch die Stadt Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

7873/2020-2025
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Öffentliche Toilettenanlagen im Bielefelder Stadtgebiet ausbauen und sichern (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.04.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7841/2020-2025
Ö 3.2
Sachstand Außendienst des Ordnungsamtes (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2024)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

7852/2020-2025
Ö 3.3
Taubenfütterungsverbot in Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2024)

Beschluss: vertagt

7853/2020-2025
Ö 4
Kooperation der Stadtwerke Bielefeld GmbH im Rahmen der Trinkwasserversorgung - Gründung der NewCo GmbH & Co. KG sowie deren Komplementär-GmbH - 2. Lesung

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

7528/2020-2025
Ö 5
Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

7752/2020-2025
Ö 6
Veröffentlichung des ersten Nachhaltigkeitsberichts der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

7489/2020-2025
Ö 7
Jahresbericht der Feuerwehr 2023
 
Ö 8
Nachfrage von Unternehmen nach gewerblichen Bau- und Gebäudeflächen in Bielefeld im Jahr 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

7826/2020-2025
Ö 9
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Gemeinwohlbilanzierung

Beschluss: Kenntnisnahme

7783/2020-2025
Ö 10
Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7143/2020-2025
Ö
Vor Eintritt in die nichtöffentliche Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
Nachtrag: 15.04.2024 Nummer 2
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information