Sitzung
SGA/036/2024
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
20.02.2024
Zeit
17:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die 34. (Sonder-)Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 10.01.2024

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 23.01.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
9. Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus
 
Ö 2.2
Fachveranstaltung des Kommunalen Integrationszentrums zur Präsentation der Ergebnisse des 1. Bielefelder Integrationsmonitorings
 
Ö 2.3
Sicherstellung von pflegeergänzenden Strukturen im Bielefelder Modell
 
Ö 2.4
Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Weiteres Vorgehen bezüglich Tariftreue bei LuF (Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 01.02.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7450/2020-2025
Ö 4.2
Prepaid-Bezahlkarte für Asylbewerber (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.02.2024)

Beschluss: vertagt

 7479/2020-2025
Ö 4.3
Bezahlkarten für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 12.02.2024)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7504/2020-2025
Ö 5
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld - 2. Lesung
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski und Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7295/2020-2025
Ö 6
Hausärztliche- sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld - 2. Lesung
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski und Frau Dr. Strate-Schneider, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: abgesetzt

 5996/2020-2025
Ö 6.1
Hausärztliche- sowie Kinder- und Jugendärztliche Versorgung in Bielefeld (Beschlussempfehlung des Seniorenrates vom 22.01.2024 zu Drucksachen-Nr. 5996/2020-2025)

Beschluss: abgesetzt

 7349/2020-2025/1
Ö 7
Bielefelder Hitzeaktionsplan - 2. Lesung
Berichterstattung: Frau Schürstaedt und Frau Uzun, Gesundheits-, Veterinär- und Le-bensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6988/2020-2025
Ö 8
Beitritt der Stadt Bielefeld zur Zutrittskampagne „Assistenzhundfreundliche Kommunen“ (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 27.09.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6732/2020-2025/1
Ö 9
Weiterentwicklung Wohnungslosenhilfe
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 9.1
Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe - Zukunft schaffen durch Wohnen
Berichterstattung: Herr Arend und Herr Fischbach, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
 
Ö 10
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 7382/2020-2025
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information