Sitzung
BVBw/031/2024
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
11.04.2024
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1
Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Friedrichs vom 29.02.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Dr. Koch vom 29.02.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 29.02.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Brocker Schule in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

7798/2020-2025
Ö 4.2
Gasturbinenkraftwerk in Ummeln
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

7787/2020-2025
Ö 4.3
Grüne Welle für Radfahrer auf dem Stadtring in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

7788/2020-2025
Ö 4.4
Situation städtische Kindertagesstätten im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

7799/2020-2025
Ö 4.5
Tempo 30 Carl-Severing-Straße in Quelle
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

7793/2020-2025
Ö 4.6
BImA-Häuser Kölner Straße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

7795/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Überflutungssituation Breedenstraße in Quelle
(Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2023)
(BVBw vom 19.10.2023, TOP 6.1 und BVBw vom 25.01.2024, TOP 15.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2
Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße
(BVBw vom 25.01.2024, TOP 9)

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

7014/2020-2025/1
Ö 5.3
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
(BVBw vom 25.01.2024, TOP 11)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.4
Straßenbeleuchtung Vogelruth und Germanenstraße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.02.2024)
(BVBw vom 29.02.2024, TOP 4.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

7582/2020-2025
Ö 5.5
Freiflächen für Graffitikunst im Stadtbezirk Brackwede
(BVBw vom 29.02.2024, TOP 13)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Bericht zu öffentlichen Bauten im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7796/2020-2025
Ö 6.2
Parkflächen Bezirksamt Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

7797/2020-2025
Ö 7
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Aufstellung von Mülleimern am "Hammerholz""

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/Q 25 Wohngebiet Arminstraße/Haller-Willem-Patt

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 4

7679/2020-2025
Ö 9
Festlegung des Fernbusbahnhofstandortes

Beschluss: abgesetzt

7534/2020-2025
Ö 10
Kunst im öffentlichen Raum - weiteres Verfahren
Vorlage "Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld", Drucksache 0550/2020-2025
(BVBw vom 15.04.2021, TOP 7, BVBw vom 06.05.2021, TOP 5.4, BVBw vom 17.06.2021, TOP 5.2 und BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.2)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "INSEK Brackwede" für fünf Sitzungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse
 
Ö 12.1
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße" der Bezirksvertretung Brackwede am 13.03.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrsberuhigung Marienfelder Straße in Quelle"
(Bürgeranregung vom 01.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 7)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Verkehrsführung an der Kreuzung Queller Straße / Brockhagener Straße in Ummeln
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 28.02.2023)
(BVBw vom 09.03.2023, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

N
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