Sitzung
BVSe/030/2023
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
16.11.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes durch den Bezirksbürgermeister
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 3
Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW
- Verkehrsberuhigung der Straße An der Windflöte -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 28.09.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Kulturprogramm für den Stadtbezirk Senne für das zweite Halbjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6316/2020-2025
Ö 9
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bezirksamt Senne; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Senne

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 6397/2020-2025
Ö 10
Bevölkerungsvorausberechnung 2023 bis 2050 für Bielefeld und den Stadtbezirk Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 6980/2020-2025
Ö 11
Einzustellendes Bauleitplanverfahren

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens:

- Nr. I/S 46 TP 1 „Gewerbe- / Industriegebiet Windel“ und 122/1. Änderung des Flächennutzungsplanes „Buschkampstraße/Krackser Straße/Windelsbleicher Straße“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6739/2020-2025
Ö 12
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. I/S 65
„Wohngebiet Heidestraße“

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 6657/2020-2025
Ö 13
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 70 „Wohnen nördlich des Senner Hellwegs – zwischen den Hausnummern 1 und 115“ für das Gebiet östlich des Spiegelsberger Wegs im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Senne

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss zur Einstellung der Aufstellungsverfahren der Bebauungspläne Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“, I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachwegs und beiderseits des Senner Hellwegs“, I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“und I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

 6559/2020-2025
Ö 14
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6850/2020-2025
Ö 15
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8

 6113/2020-2025/1
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information