Sitzung
BVSe/029/2023
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
28.09.2023
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 24.08.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Bepflanzung von Baumscheiben im Stadtbezirk Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.09.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6763/2020-2025
Ö 4.2
Fehlende Fahrbahnmarkierungen im Kreuzungsbereich Brinkstraße/Am Waldbad
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.09.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6805/2020-2025
Ö 4.3
Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz im Stadtbezirk Senne
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.09.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6819/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einrichtung eines Bücherschranks auf dem Senner Marktplatz
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6808/2020-2025
Ö 5.2
Einrichtung eines Bücherschranks im Stadtteil Windflöte
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6809/2020-2025
Ö 6
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 71 „Wohnen Am Waldbad westlich der Bahnlinie“ für das Gebiet östlich des Diemwegs und westlich der Bahnlinie Bielefeld/Paderborn

- Stadtbezirk Senne

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 6579/2020-2025
Ö 7
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bezirksamt Senne; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Senne

Beschluss: 2. Lesung

 6397/2020-2025
Ö 8
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Senne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6382/2020-2025
Ö 9
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: 3. Lesung

 6113/2020-2025/1
Ö 10
4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6439/2020-2025
Ö 11
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2023-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 6484/2020-2025
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.4
gesperrte Information
 
N 17.5
gesperrte Information
 
N 17.6
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information