Sitzung
BVBw/026/2023
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
31.08.2023
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Verpflichtung und Verabschiedung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Brackwede
 
Ö 1.1
Verpflichtung der Frau Dagmar Klein als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede
 
Ö 1.2
Verabschiedung der Frau Dr. Intrup-Dopheide als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2.1
Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Maybaum vom 01.06.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Stellungnahme zur Einwohnerfrage Frau Kraiß und des Herrn Kraiß vom 01.06.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 01.06.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Sicherheit im Bereich Hauptstraße / Im Hexenbrink in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6612/2020-2025
Ö 5.2
Bahnhofsgebäude Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 6594/2020-2025
Ö 5.3
"Grüne Welle Radverkehr" - Stadtring in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6614/2020-2025
Ö 5.4
Protected Bikelane an der Artur-Ladebeck-Straße in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6618/2020-2025
Ö 5.5
Verkehrssituation Brockhagener Straße in Quelle
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6619/2020-2025
Ö 5.6
Umsetzungsstand Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 6620/2020-2025
Ö 5.7
Ausbau der Grundschule Quelle
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 6596/2020-2025
Ö 5.8
INSEK - HSK im Stadtteil Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 6597/2020-2025
Ö 5.9
Schienenersatzverkehr (SEV) in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 6598/2020-2025
Ö 6
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 6.1
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,
(BVBw vom 09.03.2023, TOP 10, BVBw vom 27.04.2023, TOP 6.9 und BVBw vom 01.06.2023, TOP 5.2)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5584/2020-2025
Ö 6.2
Ausführung einer Fassadenbegrünung an der Stadtteilbibliothek in Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"
(BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.8)

Beschluss: zurückgezogen

 6243/2020-2025
Ö 6.3
Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede
Anlage von Radfahrstreifen
(BVBw vom 01.06.2023, TOP 9)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5969/2020-2025
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Verkehrssituation im Umleitungsbereich im Großraum der Hauptstraße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6624/2020-2025
Ö 7.2
Nah-/Fernwärme und Geothermie in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 6647/2020-2025
Ö 7.3
Berichterstattung zur Wärmeplanung in Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 6645/2020-2025
Ö 7.4
Wärmeplanung in Brackwede
Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6592/2020-2025
Ö 8
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrssituation Gütersloher Straße (B 61) im Ortsteil Ummeln"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5827/2020-2025
Ö 10
Lebenslagenbericht 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5866/2020-2025
Ö 11
Weiteres Vorgehen beim Ausbau der Herforder Straße und Neubau der Ortsumgehung Ummeln

Beschluss: Kenntnisnahme

 6097/2020-2025
Ö 12
Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6217/2020-2025
Ö 13
Zwischenbericht zu den Stadtteilmütter und-väter-Projekten

Beschluss: Kenntnisnahme

 6228/2020-2025
Ö 14
Wirtschaftsplan 2024 des Umweltbetriebes
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6305/2020-2025
Ö 15
OWD stadtauswärts – Rückbau des dritten Fahrstreifens (Wiederherstellung Standstreifen) ab „Graphia-Brücke“

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6339/2020-2025
Ö 16
Festlegung des Ausbaustandarts für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebietes I/Q 25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller Willem-Patt"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6400/2020-2025
Ö 17
Einrichtung einer Tempo 30-Zone - Augustastraße und Charlottenstraße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6401/2020-2025
Ö 18
Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6413/2020-2025
Ö 19
Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6420/2020-2025
Ö 20
Verbesserung der Wasserqualität von Fließgewässern im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 6480/2020-2025
Ö 21
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Regionalplanentwurf 2023

Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 6526/2020-2025
Ö 22
Umbesetzung der Trägervertreter*innen in den Räten der Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 23
Umbesetzung von beratenden Schulträgervertreter*innen und jeweils eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin zur Teilnahme an den erweiterten Schulkonferenzen gem. § 21 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 24
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 24.1
Brackweder Schweinemarkt 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 25
Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse
 
Ö 25.1
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung ""Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ) für die Stadtteilzentren Brackwede, Quelle und Ummeln" der Bezirksvertretung Brackwede am 07.06.2023
(BVBw vom 01.06.2023, TOP 17)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 26
Dringlichkeitsentscheidung über die Liste der Akteure - “Zukunftsfähige Innenstädte und Stadtteilzentren” (ZIZ)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 27
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 27.1
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Spielplatzneugestaltung "Bockschatz Hof""
(Bürgeranregung vom 03.05.2021)
(BVBw vom 06.05.2021, TOP 11, BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.3, BVBw vom 26.01.2023, TOP 13.2.1 und BVBw vom 01.06.2023, TOP 19.1)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 27.2
Bodenmarkierung Tempo 30 "Am Rennplatz", Hengstweg und Magdalenenstraße in Quelle
(Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2023)
(BVBw vom 26.01.2023, TOP 6.5)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.3
Schild zur Regelung des Radverkehrs in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023)
(BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.4
Kenntlichmachung Parkverbot Jenaer Straße in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023)
(BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.5
Gestaltung des hinteren Teils des Stadtparks I in Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023)
(BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.5 und BVBw vom 27.04.2023, TOP 17.8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.6
Parksituation auf dem Markt an Markttagen in Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023)
(BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.6)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.7
Partnerschaftsschild "Enniskillen" am Südring in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2023)
(BVBw vom 27.04.2023, TOP 7.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.8
Im Brocke 1A in Brackwede - Verlängerung 30 Zone
(Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2023)
(BVBw vom 27.04.2023, TOP 7.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.9
Fahrradwegebeschilderung "Haller Weg - Lange Breede" Richtung Quelle Zentrum
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 17.04.2023)
(BVBw vom 27.04.2023, TOP 7.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.10
Parkpalette Rosenhöhe in Brackwede
(Antrag des Einzelvertreters der FDP, der Einzelvertreterin "Die Linke", der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der CDU-Fraktion vom 17.04.2023)
(BVBw vom 27.04.2023, TOP 7.5)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.11
Sonnenschutz für den Spielplatz "Heubergerstraße"
(Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2023)
(BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.12
Markierung des Radeweges im Bereich "Gütersloher Straße / Südring" in Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 23.05.2023)
(BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.7)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.13
Ausführung einer Fassadenbegrünung an der Stadtteilbibliothek in Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 23.05.2023)
(BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
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N 28
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N 29
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N 30
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N 30.1
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