Sitzung
BVSchi/028/2023
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
23.11.2023
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 1.1
Frage von Frau Ziebell
 
Ö 1.2
Frage von Frau Trültzsch-Wiest
 
Ö 1.3
Frage von Frau Schöller
 
Ö 1.4
Frage von Frau Schlömann
 
Ö 1.5
Frage von Herrn Hüttemann
 
Ö 1.6
Frage von Frau Scholz-Thomas
 
Ö 1.7
Frage von Herr Hilker
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 19.10.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Situation in den bezirklichen Grundschulen, namentlich der Eichendorffschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke u. Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7101/2020-2025
Ö 4.2
Ausbau des Weges im Bultkamppark (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

Beschluss: vertagt

 7103/2020-2025
Ö 4.3
Errichtung und Inbetriebnahme der Ampel für Zufußgehende im Abschnitt Torfstichweg/Jöllenbecker Straße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

Beschluss: vertagt

 7120/2020-2025
Ö 4.4
Verbesserung der Beleuchtungssituation im Grünzug hinter der Waldorfschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

Beschluss: vertagt

 7129/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Planung und Ausweisung eines neuen Park- & Ride-Platzes in unmittelbarer Nähe der Endstation Schildesche "An der Reegt" (Antrag der CDU-Fraktion v. 13.11.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 7105/2020-2025
Ö 6
Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6929/2020-2025
Ö 6.1
Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und B 90/Die Grünen zur Drucksache 6929/2020-2025 "Verkehrskonzept MNG"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7186/2020-2025
Ö 7
Einzustellendes Bauleitplanverfahren

- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens:

- Nr. II/1/26.00 Teilaufhebung „Schlosshofstraße“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6738/2020-2025
Ö 8
Lärmprüfung Engersche Straße zwischen Beckhausstraße und Am Vorwerk

Beschluss: Kenntnisnahme

 6842/2020-2025
Ö 9
Zwischenbericht zur Schnellbuslinie S15 Bielefeld – Enger – Spenge

Beschluss: Kenntnisnahme

 6886/2020-2025
Ö 10
Errichtung eines Fahrradsteifens an der Beckhausstraße

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Vergabe der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Wahl einer stellvertretendenTrägervertreterin/eines stellvertretendenTrägervertreters im Rat der städtischen Kita Huchzermeierstraße in Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Fahrradabstellplätze der Linie 3 "Babenhausen Süd" (Antrag 6641/2020-2025 des Vertreters der FDP v. 22.8.2023
 
Ö 14.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Informationen über städtebauliche Entwurfsarbeiten von Studierenden zum Schloßhofareal (Dr. 6890/2020-2025)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information