Sitzung
BVSst/032/2023
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
23.11.2023
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Antworten zu Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 19.10.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Einrichtung von Tempo 30 auf der Verler Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7127/2020-2025
Ö 8
Aktueller Stand zum Schaden an der THS
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Zeitleiste für die vierte Grundschule in Sennestadt
 7096/2020-2025
Ö 9.2
Polizeipräsenz in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 7112/2020-2025
Ö 9.3
Interims Grundschule in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 7117/2020-2025
Ö 9.4
Schillinggelände Verkehrsberuhigung
 7098/2020-2025
Ö 9.5
Bahnübergang Bleicherfeldstraße, Linksabbiegen wieder ermöglichen
 7100/2020-2025
Ö 9.6
Verkehrskonzept und Sanierung der Bleicherfeldstraße, Biberweg und Hirschweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 7099/2020-2025
Ö 9.7
Arbeitslosenquote in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 7104/2020-2025
Ö 9.8
Windräder im Bereich Sennestadt
 7102/2020-2025
Ö 9.9
Aktueller Status des Römerlagers
 7107/2020-2025
Ö 9.10
Stadtbahnplanung/Stadtbahnbau/Kosten

Beschluss: Kenntnisnahme

 7114/2020-2025
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Einrichtung als Fahrradstraße Alte Paderborner Landstraße, Heidegrundweg, Schopketalweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7091/2020-2025
Ö 10.2
Rad- und Fußweg Lahnweg bis Lämershagener Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7092/2020-2025
Ö 10.3
Einrichtung Spielstraßen Klimaschutzsiedlung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7093/2020-2025
Ö 10.4
Verkehrssituation auf dem Gelände der Schillinghofsiedlung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7097/2020-2025
Ö 10.5
Schillinggelände Errichtung Waldspielplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7116/2020-2025
Ö 10.6
Bestellung/Benennung eines Baustellenkoordinator für das Schillinggelände

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7119/2020-2025
Ö 10.7
Erstellung eines Verkehrsgutachten

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

 7125/2020-2025
Ö 11
Einzustellende Bauleitplanverfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren:

- Nr. I/St 20 „Wohngebiet Verlängerte Donauallee“
- 3. Änderung Nr. I/St 23 „Gildemeister“
- Nr. I/St 26 „Ramsbrock“
- Nr. I/St 29 „Gewerbegebiet Fuggerstraße“ und 9. Änderung des Flächennutzungsplanes „Fuggerstraße“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6744/2020-2025
Ö 12
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld

Beschluss: 2. Lesung

 6802/2020-2025
Ö 13
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld
 6850/2020-2025
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information