SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 15.03.2023

Sitzung

SGA/024/2023

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

15.03.2023

Zeit

17:00-19:32 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 08.02.2023 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		23 SGA Niederschrift öffentl
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Projekt Hêvî: Abschlussbericht des Jobcenters		2 1 HEVI Broschüre D
Ö 2.2	Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Wertschätzer*innen-Tour und Pflegegipfel		2 2 Mitteilung WertschätzerInnen-Tour März v2
Ö 2.3	Beteiligung der geflüchteten Menschen an den Kosten der Unterbringung		2 3 Mitteilung Kosten der Unterbringung Geflüchteter
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld (Antrag der Koalition vom 01.02.2023 ) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	5526/2020-2025	4 1 2023-02-01 Antrag Menstruationsartikel
Ö 5	Information der REGE mbH über ihr Projekt "Aktiv Alt" Berichterstattung: Herr Fehren, REGE mbH		5 AktivAlt TN Infopaper
Ö 6	Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - 2. Lesung Beschluss: vertagt	5257/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Ds. 5257 Index SchuSo 2023-01-06
Ö 6.1	Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 08.03.2023 Beschluss: vertagt	5793/2020-2025	6.1 VL 5793 Antrag AfD vom 08.03.2023
Ö 6.2	„Bedarfsgerechte Schulsozialarbeit“ ernst nehmen – Bildungsrelevante Soziale Belastungen in die Verteilung von Schulsozialarbeitern einbeziehen - Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 14.03.2023 Beschluss: vertagt	5832/2020-2025	6.2 VL 5832 Antrag FDP Schulsozialarbeit vom 14.03.2023
Ö 7	Verlängerung der Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Stadt Bielefeld (Katzenschutzverordnung - KatSchVO) Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	5644/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - KatSchVO Fassung bis 31.05.23 Anlage 2 - 1. ÄnderungsVO zur KatSchVO (Stand 20.02.2023)
Ö 8	Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes
Ö 8.1	Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 08.03.2023 Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	5795/2020-2025	8.1 VL 5795 Antrag AfD vom 08.03.2023
Ö 8.2	Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes Berichterstattung: Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5239/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 7,5 VZÄ überplanmäßige Personalbedarfe in 2023 sowie Aufnahme von 6,5 Mehrstellen in den Stellenplan 2024 des Gesundheits- , Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5364/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger Beschluss: Kenntnisnahme	5749/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 10.1	Diamorphin-Praxis in Bielefeld - Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2023 Beschluss: Kenntnisnahme	5828/2020-2025	10 Anfrage FDP Diamorphinpraxis
Ö 10.2	Diamorphin-Praxis – Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse - gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.03.2023 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	5831/2020-2025	10 gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Diamorphinpraxis
Ö 11	Das Bielefelder Modell - Aktuelle Entwicklungen Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger Beschluss: Kenntnisnahme	5765/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 12	Bericht zum NRW-Stärkungspakt - gemeinsam gegen Armut Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
Ö 13	Bericht zur aktuellen Situation von geflüchteten Menschen in Bielefeld Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
Ö 14	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: