Sozial- und Gesundheitsausschuss - - 17:00-19:32 Uhr

Sitzung
SGA/024/2023
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 08.02.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Projekt Hêvî: Abschlussbericht des Jobcenters

 
Ö 2.2

Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Wertschätzer*innen-Tour und Pflegegipfel

 
Ö 2.3

Beteiligung der geflüchteten Menschen an den Kosten der Unterbringung

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld (Antrag der Koalition vom 01.02.2023 )

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5526/2020-2025
Ö 5

Information der REGE mbH über ihr Projekt "Aktiv Alt"
Berichterstattung: Herr Fehren, REGE mbH

 
Ö 6

Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - 2. Lesung

Beschluss: vertagt

 5257/2020-2025
Ö 6.1

Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 08.03.2023

Beschluss: vertagt

 5793/2020-2025
Ö 6.2

„Bedarfsgerechte Schulsozialarbeit“ ernst nehmen – Bildungsrelevante Soziale Belastungen in die Verteilung von Schulsozialarbeitern einbeziehen - Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 14.03.2023

Beschluss: vertagt

 5832/2020-2025
Ö 7

Verlängerung der Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Stadt Bielefeld (Katzenschutzverordnung - KatSchVO)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5644/2020-2025
Ö 8

Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes

 
Ö 8.1

Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 08.03.2023

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5795/2020-2025
Ö 8.2

Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes
Berichterstattung: Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5239/2020-2025
Ö 9

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 7,5 VZÄ überplanmäßige Personalbedarfe in 2023 sowie Aufnahme von 6,5 Mehrstellen in den Stellenplan 2024 des Gesundheits- , Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5364/2020-2025
Ö 10

Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: Kenntnisnahme

 5749/2020-2025
Ö 10.1

Diamorphin-Praxis in Bielefeld - Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5828/2020-2025
Ö 10.2

Diamorphin-Praxis – Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse - gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.03.2023

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5831/2020-2025
Ö 11

Das Bielefelder Modell - Aktuelle Entwicklungen
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: Kenntnisnahme

 5765/2020-2025
Ö 12

Bericht zum NRW-Stärkungspakt - gemeinsam gegen Armut
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

 
Ö 13

Bericht zur aktuellen Situation von geflüchteten Menschen in Bielefeld
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information