Sitzung
SGA/024/2023
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
15.03.2023
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 08.02.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Projekt Hêvî: Abschlussbericht des Jobcenters
 
Ö 2.2
Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Wertschätzer*innen-Tour und Pflegegipfel
 
Ö 2.3
Beteiligung der geflüchteten Menschen an den Kosten der Unterbringung
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld (Antrag der Koalition vom 01.02.2023 )

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

5526/2020-2025
Ö 5
Information der REGE mbH über ihr Projekt "Aktiv Alt"
Berichterstattung: Herr Fehren, REGE mbH
 
Ö 6
Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - 2. Lesung

Beschluss: vertagt

5257/2020-2025
Ö 6.1
Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 08.03.2023

Beschluss: vertagt

5793/2020-2025
Ö 6.2
„Bedarfsgerechte Schulsozialarbeit“ ernst nehmen – Bildungsrelevante Soziale Belastungen in die Verteilung von Schulsozialarbeitern einbeziehen - Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 14.03.2023

Beschluss: vertagt

5832/2020-2025
Ö 7
Verlängerung der Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Stadt Bielefeld (Katzenschutzverordnung - KatSchVO)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

5644/2020-2025
Ö 8
Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes
 
Ö 8.1
Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 08.03.2023

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

5795/2020-2025
Ö 8.2
Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes
Berichterstattung: Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5239/2020-2025
Ö 9
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 7,5 VZÄ überplanmäßige Personalbedarfe in 2023 sowie Aufnahme von 6,5 Mehrstellen in den Stellenplan 2024 des Gesundheits- , Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5364/2020-2025
Ö 10
Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: Kenntnisnahme

5749/2020-2025
Ö 10.1
Diamorphin-Praxis in Bielefeld - Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

5828/2020-2025
Ö 10.2
Diamorphin-Praxis – Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse - gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.03.2023

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

5831/2020-2025
Ö 11
Das Bielefelder Modell - Aktuelle Entwicklungen
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: Kenntnisnahme

5765/2020-2025
Ö 12
Bericht zum NRW-Stärkungspakt - gemeinsam gegen Armut
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 13
Bericht zur aktuellen Situation von geflüchteten Menschen in Bielefeld
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information