Sitzung
BVJö/025/2023
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
24.08.2023
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Zwischenbericht zu den Stadtteilmütter und-väter-Projekten

Beschluss: Kenntnisnahme

 6228/2020-2025
Ö 2
Lebenslagenbericht 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5866/2020-2025
Ö 3
Inbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflöte
hier: Aktueller Planungsstand und Finanzierung des Betriebs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6481/2020-2025
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 25.05.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Wie sollen Grundschüler*innen zu weiter entfernten Schulen außerhalb des für sie zuständigen Schuleinzugsbereichs gelangen, wenn sie dort abgelehnt wurden? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.06.2023)

Beschluss: vertagt

 6318/2020-2025
Ö 7.2
Park + Ride-Parkplatz auf dem ehemaligen Bahnhofsplatz in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 20.05.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6319/2020-2025
Ö 7.3
Gibt es Interessenten auf der ausgewiesenen Vorrangfläche für Windkraftanlagen an der Bargholzstraße ein Windrad zu errichten? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6355/2020-2025
Ö 7.4
Wie ist der Stand der Bemühungen zur Realisierung des Gesundheitszentrums am Markplatz in Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6528/2020-2025
Ö 7.5
Ist im Rahmen des B-Plans Neulandstraße der antizipierte Ausbau der Kreuzung am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink weiterhin gesichert? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

Beschluss: vertagt

 6356/2020-2025
Ö 7.6
Wie gestaltet sich der Baufortschritt beim Kombibad in Jöllenbeck? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6357/2020-2025
Ö 7.7
Sind die Bedenken der Verwaltung gegenüber dem Projekt "Solar-Park Bruelheide" inzwischen ausgeräumt? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6358/2020-2025
Ö 7.8
Wann wird der Zebrastreifen an der Einmündung Mondsteinweg auf die Theesener Str. aufgebracht? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.07.2023)

Beschluss: vertagt

 6367/2020-2025
Ö 7.9
Wann werden die Maßnahmen realisiert, die während des Ortstermins (in der Marsstraße) vor fast 2 Jahren verabredet wurden? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.07.2023)

Beschluss: vertagt

 6431/2020-2025
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Gewerbegebiet Telgenbrink besser durch ÖPNV bedienen (Antrag der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6354/2020-2025
Ö 8.2
An der Endhaltestelle der Buslinie 155 Nagelsholz Fahrradbügel installieren (Antrag der CDU-Fraktion v. 20.05.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6368/2020-2025
Ö 8.3
Konzept für den Quartiersplatz im Neubaugebiet Blackenfeld (Antrag des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023)

Beschluss: vertagt

 6511/2020-2025
Ö 8.4
Radweg an der L783 (Jöllenbecker Straße) zwischen Wörheider Weg und Ortseingang Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023)

Beschluss: zurückgezogen

 6513/2020-2025
Ö 8.5
Direkte Buslinie zwischen Jöllenbeck und Hochschulcampus einrichten (Antrag der SPD-Fraktion v. 14.08.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6546/2020-2025
Ö 9
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5827/2020-2025
Ö 10
Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen
 6217/2020-2025
Ö 11
Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6413/2020-2025
Ö 12
Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. II/J 39 -EA- „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6414/2020-2025
Ö 13
Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6420/2020-2025
Ö 14
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2024 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: 1. Lesung -

 6477/2020-2025
Ö 15
Namenszusatz für den Sportplatz Vilsendorf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6440/2020-2025
Ö 16
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Regionalplanentwurf 2023

Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6526/2020-2025
Ö 17
Straßenbenennungen im Baugebiet BPlan II/T 6 "...Blackenfeld..."
 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Fußweg am Peppmeierssiek Höhe Spielplatz zwischen Im Twistel und Peppmeierssiek pflastern bzw. in einen dauerhaft begehbaren Zustand Versetzen
 
Ö 18.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Antrag gem. § 24 GO NRW zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Beckendorfstraße
 
Ö 18.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Anbringen eines Geschwindigkeitsdisplays auf der Eickumer Straße
 
Ö 18.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - E-Ladestationen im Stadtbezirk Jöllenbeck ausbauen
 
Ö 18.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Zebrastreifen am Fußgängerüberweg Beckendorfstraße 66
 
Ö 18.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Müllbehälter an den Zuwegungen zum Köckerwald aufstellen
 
Ö 18.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Nutzung von elektronischen Übersetzungsprogrammen zur Kommunikation im Stadtbezirk Jöllenbeck
 
Ö 18.8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Fahrradabstellanlage an der GS Theesen erweitern
 
Ö 18.9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Verkehrszeichen "101-23 Achtung Reiter" an der Eickumer Straße in beide Fahrtrichtungen aufstellen.
 
Ö 18.10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Allgemeine Migrationsberatung im neuen Stadtteilzentrum im Oberlohmannshof
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
gesperrte Information
 
N 25
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N 25.1
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N 25.2
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N 25.3
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N 26
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N 27
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