SessionNet | Bezirksvertretung Jöllenbeck - 20.04.2023

Sitzung

BVJö/023/2023

Gremium

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Raum

Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Datum

20.04.2023

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck		Mitteilung 600 - Blackenfeld WE
Ö 2	Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2023/2024 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5875/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3	Bebauungsplan Nr. II/J 38 „Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße“– öffentliche Grünanlagen mit Spielplatz und Lärmschutzwall Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	5800/2020-2025	00-Beschlussvorlage ANlage Ausschnitt Spielplatz Anlage Wirtschaftlichkeits Folgekostenberechnung Neulandstraße Planung Neulandstraße
Ö 4	Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld , westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld - Stadtbezirk Jöllenbeck - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5802/2020-2025	V5802 II J39 1b Kurzfassung V5802 Beschlussvorlage V5802 II J39 Anlage A1 V5802 II J39 Anlage A2 V5802 II J39 Anlage A3 V5802 II J39 Anlage B V5802 II J39 Anlage C V5802 II J39 Anlage D V5802 II J39 Anlage E V5802 II J39 Anlage F V5802 II J39 Nutzungs- und Gestaltungsplan
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09.03.2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift 09.03.2023 öffentlich
Ö 6	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilungen 20.04.2023
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Absolutes Park- und Halteverbot gegenüber Peppmeierssiek 17 (Anfrage der CDU-Fraktion v. 26.03.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	5878/2020-2025	Antwort 660 - Halteverbot Peppmeierssiek Anfrage CDU - Halteverbot Peppmeierssiek
Ö 7.2	Einrichtung einer Mehrklasse in der Grundschule Theesen zum Schuljahr 2023/2024 (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.04.2023) Beschluss: vertagt	5955/2020-2025	Anfrage GS Theesen Mehrklasse
Ö 7.3	Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Schulweges an der Grundschule Dreekerheide Beschluss: Kenntnisnahme		Antwort 400 - Umbaumaßnahmen Schulwegsicherung GS Dreekerheide
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Festlegung der Stellplätze im Stadtteil Jöllenbeck auf 1 pro Wohnung (Antrag des Vertreters der FDP v. 24.02.2023) Vorlage liegt bereits vor Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5715/2020-2025	Antrag FDP - Stellplätze Aussenbezirk Jöllenbeck
Ö 8.2	Jöllenbecker Spielplätze zukünftig bei Neuanschaffungen mit barrierefreien Spielgeräten ausstatten sowie barrierefreien Zugang auf allen Spielplätzen ermöglichen (Antrag der CDU-Fraktion v. 11.03.2023) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5848/2020-2025	Antrag CDU - Barrierefreie Spielgeräte und Spielplätze
Ö 8.3	Fußweg am Peppmeierssiek Höhe Spielplatz zwischen Im Twistel und Peppmeierssiek pflastern bzw. in einen dauerhaft begehbaren Zustand versetzen (Antrag der CDU-Fraktion v. 14.03.2023) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5849/2020-2025	Antrag CDU - Fussweg am Peppmeierssiek Höhe Spielplatz verbessern
Ö 8.4	Erweiterung der Fahrradabstellanlagen für die Schülerinnen an der Grundschule Theesen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 31.03.2023) Beschluss:* - einstimmig beschlossen -	5908/2020-2025	B90 Antrag Fahrradabstellanlage GS Theesen
Ö 8.5	Nutzung von elektronischen Übersetzungsprogrammen zur Kommunikation im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 09.04.2023) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5944/2020-2025	Antrag der FDP - Übersetzungsprogramme
Ö 8.6	Ortsdurchfahrt Vilsendorf (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5956/2020-2025	Antrag Ortsdurchfahrt Vilsendorfer Straße
Ö 8.7	Erweiterung des Schulaußengeländes der Grundschule Vilsendorf (gem. Antrag der SPD-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 08.04.2023) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5957/2020-2025	gem. Antrag GS Vilsendorf
Ö 8.8	Allgemeine Migrationsberatung im neuen Stadtteilzentrum im Oberlohmannshof einrichten (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5958/2020-2025	Antrag SPD Migrationsberatung
Ö 9	Neubau Rettungswache Jöllenbecker Straße - Vorstellung der Planungen - Beschluss: Kenntnisnahme	5902/2020-2025	00-Informationsvorlage Neubau RW Jöllenbeck - Vorstellung der Planungen
Ö 10	Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt Beschluss: Kenntnisnahme	5763/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 11	Kulturprogramm 2023 für den Stadtbezirk Jöllenbeck Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5871/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Jahr 2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 13.1	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Bodenmarkierungen Tempo 30 Baugebiet Neulandstraße		Mitteilung 660 - 30-Markierung Bohlestraße
Ö 13.2	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Schild Reiter an der Eickumer Straße Höhe Reiterhof Sonntag		Mitteilung 660 - Reiter-Beschilderung Höhe Hof Sonntag
Ö 13.3	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - An der Jöllenbecker Straße in Höhe der Querung Untere Wende Verkehrszeichen "Achtung Radfahrer" aufstellen Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung 660 - Jöllenbecker Str. Höhe der Querung Untere Wende Verkehrszeichen aufstellen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: