SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz - 07.11.2023

Sitzung

AfUK/028/2023

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

07.11.2023

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Mitteilungen
Ö 1.1	Gehölzschnitt- und Rodungsarbeiten auf Naturschutz-relevanten Flächen für die Saison 2023/24 Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Gehölzschnitt- und Rodungsarbeiten
Ö 1.2	Suche nach einem zweiten Nationalpark in NRW Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Suche nach einem zweiten Nationalpark in NRW
Ö 2	Anfragen
Ö 2.1	Kleinwindenergieanlagen (Anfrage der SPD vom 25.10.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6994/2020-2025	6994 Antwort Anfrage SPD Kleinwindanlagen SPD Anfrage Kleinwindenergieanlagen
Ö 2.2	Gertec Studie (Anfrage von Die Partei vom 30.10.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	7017/2020-2025	7017 Antwort Anfrage Die Partei Gertec Studie Die Partei Anfrage Gertec Studie
Ö 2.3	Sachstand "Prüfung der Installationsmöglichkeiten großflächiger PV-Anlagen" (Anfrage der CDU vom 31.10.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	7025/2020-2025	7025 Antwort Prüfung Installationsmöglichkeiten großflächiger PV-Anlagen Anfrage CDU Sachstand Prüfung Installationsmöglichkeiten großflächiger PV-Anlagen
Ö 2.4	Kommunale Wärmeplanung (Anfrage der CDU vom 31.10.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	7027/2020-2025	7027 Antwort Anfrage CDU Kommunale Wärmeplanung Anfrage CDU Kommunale Wärmeplanung
Ö 3	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 3.1	Handlungsprogramm Klimaschutz - CO2 Bilanz und Zielerreichung (Anfrage von Die Partei vom 08.08.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6493/2020-2025	6493 Antwort Anfrage Die Partei Handlungsprogramm Klimaschutz Anfrage Die Partei Handlungsprogramm Klimaschutz
Ö 3.2	Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	4675/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage1 Fussverkehrsstrategie Leitfaden Anlage2 Fussverkehrsstrategie Gesamtbericht Anlage3 Fussverkehrsstrategie Anhang Anlage4 Stellungnahmen Lenkungsgruppe END
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	"Hemdchenbeutel" auf Wochenmärkten (Antrag der Koalition und CDU vom 26.09.2023) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6869/2020-2025	Antrag Koalition+CDU Hemdchenbeutel auf Wochenmärkten
Ö 5	Sachstandsbericht Ranger Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 6	Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung Beschluss: 1. Lesung -	6516/2020-2025	AfUK 07.11.2023 Vortrag Schwarzbach DSN6516 Herstellung ökologische Durchgängigkeit Schwarzbach Anlage zur Beschlussvorlage Ds.- Nr.: 6516/2020-2025
Ö 7	Erweiterung des Spielplatzes am Obersee um einen Matsch- und Wasserspielplatzbereich Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6848/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag Wasserspielplatz Obersee pdf Anlage 2 Auszug
Ö 8	Strategische Lärmkartierung 2022 und Aufstellung vierter Lärmaktionsplan Beschluss: Kenntnisnahme	6963/2020-2025	00-Informationsvorlage Vorlage DS6963 Anlage
Ö 9	43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6851/2020-2025	00-Beschlussvorlage (STR) Anlage I - Änderungssatzung (STR) Anlage II - Dokumentation (STR) Anlage III - Gebührenanalyse (STR) Anlage IV - Gebührenrechnung (STR) Anlage V - Gebührensätze (STR) Anlage V a - Gebührentrennung WD (STR) Anlage V b - Kostenschlüsselung (STR) Anlage VI - Bewertung öffentliches Interesse
Ö 10	22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6853/2020-2025	00-Beschlussvorlage (AB) Anlage I - Änderungssatzung (AB) Anlage II - Gebührenanalyse (AB) Anlage III - Gebührenrechnung (AB) Anlage IV - Gebühren (AB) Anlage V - Vergleich Haushalte
Ö 11	48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6854/2020-2025	00-Beschlussvorlage (EW) Anlage I - Änderungssatzung (EW) Anlage II - Gebührenanalyse (EW) Anlage III - Gebührenrechnung (EW) Anlage IV - Vergleich Haushalt
Ö 12	33. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6821/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1: 33.Änderungssatzung Anlage 2: Satzung
Ö 13	Bielefelder Klimabeirat
Ö 13.1	Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat Beschluss: Kenntnisnahme		BKB 30.08.2023 Niederschrift
Ö 13.2	BKB Empfehlungen zur Verwendung nicht verausgabter Mittel Klimaschutzbudget 2023 Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	6986/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 14	Bericht aus dem Naturschutzbeirat
Ö 15	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 15.1	Implementierung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Mehrweg für öffentliche Verantstaltungen
Ö 15.2	Zwischenbericht Baumschutzsatzung Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Zwischenbericht Baumschutzsatzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: