Sitzung
AfUK/028/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
07.11.2023
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Gehölzschnitt- und Rodungsarbeiten auf Naturschutz-relevanten Flächen für die Saison 2023/24

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Suche nach einem zweiten Nationalpark in NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 2.1
Kleinwindenergieanlagen (Anfrage der SPD vom 25.10.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

6994/2020-2025
Ö 2.2
Gertec Studie (Anfrage von Die Partei vom 30.10.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

7017/2020-2025
Ö 2.3
Sachstand "Prüfung der Installationsmöglichkeiten großflächiger PV-Anlagen" (Anfrage der CDU vom 31.10.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

7025/2020-2025
Ö 2.4
Kommunale Wärmeplanung (Anfrage der CDU vom 31.10.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

7027/2020-2025
Ö 3
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 3.1
Handlungsprogramm Klimaschutz - CO2 Bilanz und Zielerreichung (Anfrage von Die Partei vom 08.08.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

6493/2020-2025
Ö 3.2
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4675/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
"Hemdchenbeutel" auf Wochenmärkten (Antrag der Koalition und CDU vom 26.09.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6869/2020-2025
Ö 5
Sachstandsbericht Ranger

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: 1. Lesung -

6516/2020-2025
Ö 7
Erweiterung des Spielplatzes am Obersee um einen Matsch- und Wasserspielplatzbereich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6848/2020-2025
Ö 8
Strategische Lärmkartierung 2022 und Aufstellung vierter Lärmaktionsplan

Beschluss: Kenntnisnahme

6963/2020-2025
Ö 9
43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6851/2020-2025
Ö 10
22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6853/2020-2025
Ö 11
48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6854/2020-2025
Ö 12
33. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6821/2020-2025
Ö 13
Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 13.1
Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
BKB Empfehlungen zur Verwendung nicht verausgabter Mittel Klimaschutzbudget 2023

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

6986/2020-2025
Ö 14
Bericht aus dem Naturschutzbeirat
 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Implementierung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Zwischenbericht Baumschutzsatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information