Sitzung
BB/017/2023
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
08.03.2023
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 03.05.2023
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Projektgruppe inklusive Spielplätze
Berichterstattung: Frau Fey / Frau Hüsemann, Fachhochschule für Heilpädagogik
 
Ö 6
Vorstellung Café 3b und EUTB Bielefeld
Berichterstattung: Herr Can, Café 3b

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung
hier: Umsetzung der barrierefreien Standards der Stadt Bielefeld
Berichterstattung: Herr Spree, Amt für Verkehr

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5363/2020-2025
Ö 8
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden
Berichterstattung: Frau Choryan, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4675/2020-2025
Ö 9
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5637/2020-2025
Ö 10
Das Bielefelder Modell - Aktuelle Entwicklungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5765/2020-2025
Ö 11
Runder Tisch Konversion
Berichterstattung: Frau Wegner
 
Ö 12
Nachwahl Stellvertretung "mehrfach schwerstbehinderte Menschen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 
Ö 13
Vorschlag des Beirates für Behindertenfragen zur Berufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beirates als sachkundige Einwohner*innen in städtische Gremien
 
Ö 13.1
Digitalisierungsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.2
Stellvertretung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.3
Stellvertretung in der Arbeitsgruppe Sportentwicklungsplanung

Beschluss: vertagt

 
Ö 14
Berufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in weitere Gremien durch den Beirat für Behindertenfragen
 
Ö 14.1
Stellvertretung im Seniorenrat

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.2
Stellvertretung in der Lenkungsgruppe kommunale Inklusionsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.3
Stellvertretung in der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.4
Beirat des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe (VVOWL)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information