Sitzung
FPA/036/2023
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
24.10.2023
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 05.09.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 23.10.2023
Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 24.10. Bielefeld fährt Rad
 6976/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Wissenswerkstadt - Projektstand und Kostensituation

Beschluss: Kenntnisnahme

 6935/2020-2025
Ö 6
Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6933/2020-2025
Ö 7
Vorfinanzierung GRW 5-Mittel und Eigenanteil 2024 - 2026 für Berufskollegs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6925/2020-2025
Ö 8
3. Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2022/2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 6830/2020-2025
Ö 9
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6587/2020-2025
Ö 10
47. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6762/2020-2025
Ö 11
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4675/2020-2025
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 6295/2020-2025
Ö 13
Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 6515/2020-2025
Ö 14
Verlängerung und Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6540/2020-2025
Ö 15
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Rahmenvertrag über Beleuchtungsdienstleistungen

Beschluss: abgesetzt

 6872/2020-2025
Ö 16
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Umrüstung von Beleuchtungsanlagen auf LED-Technik

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6923/2020-2025
Ö 17
Öffentliche Toiletten
 
Ö 17.1
Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 6876/2020-2025
Ö 17.2
Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für das Konzept öffentliche Toiletten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6832/2020-2025
Ö 18
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6421/2020-2025
Ö 19
Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für die Konzepte Hitzeaktionsplan sowie Hausärztliche Versorgung
(Antrag des Seniorenrates vom 16.08.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6831/2020-2025
Ö 20
Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6718/2020-2025
Ö 21
Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6870/2020-2025
Ö 22
Beteiligungsbericht 2022 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6393/2020-2025
Ö 23
Umgang mit Kostensteigerungen im Zusammenhang mit dem Bau des Freibades Jöllenbeck in Form eines Kombibades

Beschluss: Kenntnisnahme

 6926/2020-2025
Ö 24
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2023 – 2.Tertialsbericht 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 6839/2020-2025
Ö 25
Grundsteuerreform –
Aufforderung an das Land NRW zur Berechnung und Anwendung neuer Messzahlen
zur Vermeidung von Belastungsverschiebungen zwischen den Gruppen der Grundstückseigentümer

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6859/2020-2025
Ö 26
Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt.)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information