SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 25.10.2023

Sitzung

HWBA/031/2023

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

25.10.2023

Zeit

17:00-19:41 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 06.09.2023		Niederschrift HWBA 06.09.23 nur öT
Ö 2	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 2.1	Bürgerkoffer Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Bürgerkoffer
Ö 2.2	Interkommunale Vereinbarung des Deutschen RegioPole Netzwerks Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung IKV
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Nachtrag: 24.10.2023 Nummer 3 Anhebung der Altersgrenze für Feuerwehrleute (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 04.10.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6887/2020-2025	Zur VL 6887 Antwort zur Anfrage AfD Feuerwehr VL 6887 Anhebung Altersgrenze Feuerwehr Anfrage der AfD
Ö 3.2	Nachtrag: 24.10.2023 Nummer 2 Wissenswerkstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6938/2020-2025	Zur VL 6938 Antwort zur Anfrage FDP HWBA zur WWS VL 6938 Anfrage Wissenswerkstatt FDP
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, vom Rat am 11.05.2023 an den HWBA verwiesen) (2. Lesung) Beschluss: vertagt	6088/2020-2025	6088 Antrag FDP-Gewerbeflächenstrategie
Ö 4.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6088/2020-2025 (2. Lesung) Beschluss: vertagt	6151/2020-2025	6151 ÄAntrag CDU- zur DS6107 2020 2025
Ö 4.2	HSK abwenden - Gewerbegebiete jetzt! (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2023, verwiesen vom Rat am 14.09.2023 an den HWBA) Beschluss: vertagt	6723/2020-2025	6723 Antrag FDP Gewerbeflächen
Ö 4.3	Taubenfütterung in der Innenstadt (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.10.2023) Beschluss: vertagt	6941/2020-2025	VL 6941 Antrag FDP Taubenfütterung
Ö 5	Haushalts- und Stellenplanentwürfe
Ö 5.1	Haushalts- und Stellenplanberatungen 2024 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6548/2020-2025	00-Beschlussvorlage Stellenplan 2024.002
Ö 5.2	Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2024 für die Gleichstellungsstelle (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6405/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 5.3	Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2024 für das Presseamt/Statistikstelle (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6589/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 5.4	Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Rechtsamt (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6490/2020-2025	00-Beschlussvorlage 300 VL
Ö 5.5	Haushaltsplan 2024 ff für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen	6389/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage Veränderungsliste statistische Kennzahlen
Ö 5.6	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bürgeramt (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6437/2020-2025	00-Beschlussvorlage Veränderungsliste Stellenplan 2024, 150 Veränderungsliste Stellenplan 2024, ZAB
Ö 5.7	Haushalts- und Stellenplanvorlage 2024 für das Ordnungsamt (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6617/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage Stellenplan Anlage Veränderungsliste 320 2024
Ö 5.8	Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2024 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6411/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 (Veränderungsliste Ergebnisplan) Anlage 2 (Veränderungsliste Investitionsplanung) Anlage 3 Veränderungsliste Stellenplan
Ö 6	Wissenswerkstadt - Projektstand und Kostensituation Beschluss: Kenntnisnahme	6935/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 7	Nachtrag: 30.10.2023 Nummer 5 Bevölkerungsvorausberechnung 2023 bis 2050 Beschluss: Kenntnisnahme	6820/2020-2025	2 2510 Präsentation Vorausberechnung2023 HWBAEntwurf 00-Informationsvorlage
Ö 8	Umgang mit Kostensteigerungen im Zusammenhang mit dem Bau des Freibades Jöllenbeck in Form eines Kombibades Beschluss: Kenntnisnahme	6926/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 9	Beteiligungsbericht 2022 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	6393/2020-2025	00-Informationsvorlage Beteiligungsbericht 2022 - screen
Ö 10	Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6933/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 11	4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020 Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	6439/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage1 4.ÄndVO Anlage2 4.Änd-VO Anlagen Anlage3 Antrag Frühling neu 23-04-15 Anlage4 Stellungnahme HWK OWL LÖG NW 20230615 Anlage5 Stellungnahme IHK OWL Anlage6 Stellungnahme Verdi Anlage7 Handlungskonzept 2024 V4
Ö 11.1	4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6439/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Nachtragsvorlage Anlage10 IHK 20231017 140646 Nachtragsvorlage Anlage11 BV Sennestadt 2023-10-19 Vorabauszug Nachtragsvorlage Anlage8 BV Heepen 2023-09-28 Nachtragsvorlage Anlage9 AW Anhörung OBVO HWK Nachtragsvorlage AnlageN1 OBVO 4.ÄndVO
Ö 12	Schiedsamtskosten - Anpassung 2024 Beschluss: Kenntnisnahme	6708/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 13	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6587/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 14	Verlängerung und Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6540/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage1 Betrauungsbericht meinSiggi 2022
Ö 15	Städtisches Bauprogramm (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen	6672/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zu 6672- 3 Seiten Anlage 2 zu 6672- 4 Seiten Anlage 3 zu 6672- 2 Seiten
Ö 16	Aktuelle Lage der Bielefelder Wirtschaft und des Gewerbeflächenmarktes (2. Lesung) Beschluss: vertagt	6263/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 17	Konversion in Bielefeld
Ö 17.1	Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 3 Einfamilienhäuser und eine Grünfläche in der Wohnsiedlung „Am Niederfeld“ Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6822/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 17.2	Konversion in Bielefeld – Ergänzung zweier Organisationen als stimmberechtigte Mitglieder für den Runden Tisch Konversion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6824/2020-2025	00-Beschlussvorlage V6824 23-09-04 Ringdiagramm Runder-Tisch 07-09-23
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	Nachtrag: 25.10.2023 Nummer 4 gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	Nachtrag: 24.10.2023 Nummer 1 gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

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