SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 06.09.2023

Sitzung

HWBA/030/2023

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

06.09.2023

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 01.03.2023 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Niederschrift HWBA 01.03.2023 öT
Ö 1.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.03.2023 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		Niederschrift 22.03.2023 öffentlicher Teil
Ö 1.3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 03.05.2023 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		HWBA Niederschrift 03.05.2023 öffentlicher Teil
Ö 1.4	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 07.06.2023 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		Niederschrift HWBA 07.06.23 öT
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Wissenswerkstadt - Information über Baukostensteigerung		Mitteilung Kostensteigerung WWS
Ö 2.2	Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.06.2023, Klinikum Bielefeld gem. GmbH		Mitteilung Klinikum
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6407/2020-2025	Zur VL 6407 Anfrage Tiere Wochenmarkt - Antwort der Verwaltung VL 6407 Anfrage Lebende Tiere auf Wochenmärkten
Ö 3.2	Ankaufzusage Jahnplatztunnel durch die Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.08.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6681/2020-2025	Zur VL 6681 Ankaufszusage Jahnplatztunnel ANTWORT der Verwaltung VL 6681 Anfrage FDP Ankaufzusage Jahnplatztunnel
Ö 3.3	Gebührenbescheide für Kranktransportwagen an Privatpersonen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023) Beschluss: Kenntnisnahme	6609/2020-2025	Zur VL 6609 Anfrage CDU Gebührenbescheide für Krankentransporte 20230821 Anfrage CDU KTW
Ö 3.4	Raumüberlassung an Organisationen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.08.2023) Beschluss: Kenntnisnahme		Zur VL 6696 Anfrage Raumüberlassung ANTWORT
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023) - 2. Lesung - Beschluss: abgesetzt	6088/2020-2025	6088 Antrag FDP-Gewerbeflächenstrategie
Ö 4.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6088/2020-2025 - 2. Lesung - Beschluss: abgesetzt	6151/2020-2025	6151 ÄAntrag CDU- zur DS6107 2020 2025
Ö 5	Haushalts- und Stellenplanentwürfe 2024
Ö 5.1	Haushalts- und Stellenplanberatungen 2024 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates Beschluss: 1. Lesung -	6548/2020-2025	00-Beschlussvorlage Stellenplan 2024.002
Ö 5.2	Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2024 für die Gleichstellungsstelle Beschluss: 1. Lesung -	6405/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 5.3	Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2024 für das Presseamt/Statistikstelle Beschluss: 1. Lesung -	6589/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 5.4	Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Rechtsamt Beschluss: 1. Lesung -	6490/2020-2025	00-Beschlussvorlage 300 VL
Ö 5.5	Haushaltsplan 2024 ff für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten Beschluss: 1. Lesung -	6389/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage Veränderungsliste statistische Kennzahlen
Ö 5.6	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bürgeramt Beschluss: 1. Lesung -	6437/2020-2025	00-Beschlussvorlage Veränderungsliste Stellenplan 2024, 150 Veränderungsliste Stellenplan 2024, ZAB
Ö 5.7	Haushalts- und Stellenplanvorlage 2024 für das Ordnungsamt Beschluss: 1. Lesung -	6617/2020-2025	00-Beschlussvorlage 320 VL 2024 Veränderungsliste Ergebnisplan 2024 Ordnungsamt
Ö 5.8	Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2024 für das Feuerwehramt (370) Beschluss: 1. Lesung -	6411/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 (Veränderungsliste Ergebnisplan) Anlage 2 (Veränderungsliste Investitionsplanung) Anlage 3 Veränderungsliste Stellenplan
Ö 6	11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6113/2020-2025/1	Zu TOP 6 Hauptsatzung - Weitere Infos 00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage 1 zu Drucks.-Nr. 6113/2020-2025/1 Anlage 2 zu Drucks.-Nr. 6113/2020-2025/1
Ö 7	3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6123/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld Beschluss: zurückgezogen	6199/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung KiJuRat Anlage 2 - Wahlordnung KiJuRat Anlage 3 - Änderung Jugendamtssatzung
Ö 8.1	Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6199/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage 1 - Satzung KiJuRat Anlage 2 - Wahlordnung KiJuRat Anlage 3 - Änderung Jugendamtssatzung
Ö 9	Regiopolregion Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	6207/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 10	Wehrhafte Demokratie stärken Beschluss: Kenntnisnahme	6473/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage zu Vorlage 6473 Verbotsmaßnahmen Anlage zu Vorlage 6473 Wehrhafte Demokratie stärken
Ö 11	Verwendung des Jahresüberschusses 2022 der Sparkasse Bielefeld Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	6333/2020-2025	00-Beschlussvorlage Beschluss Verwaltungsrat
Ö 12	Jahresabschluss 2022: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	6332/2020-2025	00-Beschlussvorlage Jahresabschluss 2022 Sparkasse Beschluss Verwaltungsrat
Ö 13	Erhöhung der jährlichen Zahlungen an den Tierschutzverein im Rahmen des Fundtiervertrages Beschluss: abgesetzt
Ö 14	Städtisches Bauprogramm Beschluss: 1. Lesung -	6672/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zu 6672- 3 Seiten Anlage 2 zu 6672- 4 Seiten Anlage 3 zu 6672- 2 Seiten
Ö 15	Aktuelle Lage der Bielefelder Wirtschaft und des Gewerbeflächenmarktes (2. Lesung) Beschluss: abgesetzt	6263/2020-2025	00-Informationsvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 16.3	gesperrte Information
N 16.4	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: