SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 02.05.2023

Sitzung

FPA/031/2023

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

02.05.2023

Zeit

17:00-17:30 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.03.2023 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Niederschrift öffentlich FiPA 21.03.2023
Ö 2	Mitteilungen		Mitteilung zur Tarifsteigerung TVÖD FIPA 02.05.2023
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Anfrage der FDP-Fraktion zur Senkung von Sachkosten Beschluss: Kenntnisnahme	6054/2020-2025	Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion zu Sachkosten FiPA 02.05.2023 Anfrage FDP-Fraktion zu Sachkosten FiPA 02.05.2023
Ö 4	Anträge
Ö 5	Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	5257/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Ds. 5257 Index SchuSo 2023-01-06
Ö 5.1	Nachtrag: 28.04.2023 Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	5257/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage 5257 1
Ö 6	Neue Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule zum 01.08.2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5664/2020-2025	00-Beschlussvorlage 2023-04-03 DrS 5664 Anlage Tabelle Sozialermäßigung 2023-04-18 DrS 5664 Anlage Entgeltordnung MuKu 470
Ö 7	Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Umsetzung eines kommunalen Schulmobilitätskonzepts Beschluss: 1. Lesung -	4651/2020-2025	00-Beschlussvorlage Schulmobilitaetskonzept BI Schulmobilitaetskonzept BI Zusammenfassung
Ö 8	Nachtrag: 02.05.2023 Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	5029/2020-2025	abweichender Beschluss BV Mitte vom 27.04. zur Vorlage Radstation 00-Beschlussvorlage Anlage 1 Abschlussbericht Machbarkeitsstudie Anlage 2 Stellungnahmen Anlage 3 Stellungnahme Radentscheid
Ö 9	Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach §11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5868/2020-2025	00-Beschlussvorlage 20230511 Verwendung ÖPNV Pauschale 2023 Beschlussvorlage Dr 5868 Anlage
Ö 10	Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG NRW in 2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6008/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 11	Stellenplan 2024 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5778/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlagen
Ö 12	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 101 - Einsatz der vom Land NRW aus Gründen der Billigkeit gewährten Mittel im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ in Höhe von 3.330.087,- Euro Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5916/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Dringlichkeitsentscheidung 101
Ö 13	Darstellung von Aufwendungen und Kennzahlen in Bezug auf Büromaterial sowie Hard- und Software Beschluss: Kenntnisnahme	5912/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 14	Jährliche Auswertung der Bielefelder Gewerbesteuerfälle nach Branchen Beschluss: Kenntnisnahme	5934/2020-2025	00-Informationsvorlage Auswertung Wirtschaftsbereiche 2020 2023
Ö 15	Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH Beschluss: 1. Lesung -	6033/2020-2025	00-Beschlussvorlage FinanzierungsV. Anlage zu Dr. 6033
Ö 16	Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt.) Beschluss: Kenntnisnahme		Liste der Nachbewilligungen
Ö 17	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: