Finanz- und Personalausschuss - - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung
FPA/030/2023
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 22.02.2023

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Mitteilung Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stand der Besetzung vakanter Stellen

 5812/2020-2025
Ö 3.2

Anfrage der FDP-Fraktion zur Zinsentwicklung im Haushalt

 5824/2020-2025
Ö 3.3

Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundsteuer

 5825/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 5

Vorstellung der Ausbildungsfirma „newbie“

 
Ö 6

Vorfinanzierung GRW 4-Mittel und Eigenanteil 2023 für Berufskollegs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5615/2020-2025
Ö 7

Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5637/2020-2025
Ö 8

Wirtschaftsplan 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5645/2020-2025
Ö 9

10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

Beschluss: abgesetzt

 5584/2020-2025
Ö 10

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 7,5 VZÄ überplanmäßige Personalbedarfe in 2023 sowie Aufnahme von 6,5 Mehrstellen in den Stellenplan 2024 des Gesundheits- , Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5364/2020-2025
Ö 11

Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

Beschluss: 1. Lesung -

 4675/2020-2025
Ö 12

City-Management der Stadt Bielefeld; hier: Stellenmehrbedarf im Bereich City-Marketing (Bielefeld Marketing GmbH)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5479/2020-2025
Ö 13

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5399/2020-2025
Ö 14

Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5638/2020-2025
Ö 15

Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5663/2020-2025
Ö 16

Zusätzliche Ausbildungsplätze für die praxisintegrierte Ausbildung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5679/2020-2025
Ö 17

Zuständigkeit bei Verfügung über Forderungen im Wege des Vergleichs und bei Verfügung über das Gemeindevermögen; Unterrichtung des FiPA über Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5520/2020-2025
Ö 18

Erste Einschätzungen zur Haushaltsentwicklung 2024 ff.

Beschluss: Kenntnisnahme

 5781/2020-2025
Ö 19

Zuschüsse städtischer Ämter

Beschluss: Kenntnisnahme

 5771/2020-2025
Ö 20

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

Nachtrag:
gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information