Sitzung
FPA/030/2023
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
21.03.2023
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 22.02.2023

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stand der Besetzung vakanter Stellen
 5812/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage der FDP-Fraktion zur Zinsentwicklung im Haushalt
 5824/2020-2025
Ö 3.3
Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundsteuer
 5825/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Vorstellung der Ausbildungsfirma „newbie“
 
Ö 6
Vorfinanzierung GRW 4-Mittel und Eigenanteil 2023 für Berufskollegs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5615/2020-2025
Ö 7
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5637/2020-2025
Ö 8
Wirtschaftsplan 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5645/2020-2025
Ö 9
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

Beschluss: abgesetzt

 5584/2020-2025
Ö 10
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 7,5 VZÄ überplanmäßige Personalbedarfe in 2023 sowie Aufnahme von 6,5 Mehrstellen in den Stellenplan 2024 des Gesundheits- , Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5364/2020-2025
Ö 11
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

Beschluss: 1. Lesung -

 4675/2020-2025
Ö 12
City-Management der Stadt Bielefeld; hier: Stellenmehrbedarf im Bereich City-Marketing (Bielefeld Marketing GmbH)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5479/2020-2025
Ö 13
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5399/2020-2025
Ö 14
Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5638/2020-2025
Ö 15
Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5663/2020-2025
Ö 16
Zusätzliche Ausbildungsplätze für die praxisintegrierte Ausbildung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5679/2020-2025
Ö 17
Zuständigkeit bei Verfügung über Forderungen im Wege des Vergleichs und bei Verfügung über das Gemeindevermögen; Unterrichtung des FiPA über Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5520/2020-2025
Ö 18
Erste Einschätzungen zur Haushaltsentwicklung 2024 ff.

Beschluss: Kenntnisnahme

 5781/2020-2025
Ö 19
Zuschüsse städtischer Ämter

Beschluss: Kenntnisnahme

 5771/2020-2025
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
Nachtrag: 21.03.2023
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information