Bezirksvertretung Schildesche - 09.06.2022 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
BVSchi/017/2022
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
09.06.2022
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 1.1

Frage von Frau Sibyllle Stallabrass, Am Balgenstück 35, 33611 Bielefeld "Schönwetterbus Obersee"

 
Ö 1.2

Frage von Herrn Hans Schoofs, Schillerstraße 8, 33609 Bielefeld "Photovoltaik auf stadteigenen Gebäuden"

 
Ö 1.3

Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "MNG Zügigkeit"

 
Ö 1.4

Frage von Herrn Heinz-Jürgen Stuckmann, In den Barkwiesen 8, 33611 Bielefeld "Neuer Standort FFW Schildesche"

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 05.05.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Einzäunung und Öffnungszeiten von Schulgeländen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3704/2020-2025
Ö 4.2

Können die Stadtwerke Bielefeld ihre Wasserstoff-Tankstelle für Busse zukünftig auch für Privatkunden zur Verfügung stellen? (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 26.5.2022)

Beschluss: vertagt

 4145/2020-2025
Ö 4.3

Sachstand bei der Ausstattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4144/2020-2025
Ö 4.4

Wohnbebauung in der Heitlandstraße (Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 29.5.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4149/2020-2025
Ö 4.5

Eichenprozessionsspinner in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.06.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4222/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Sofortige Wiedereröffnung der Bürgerberatung Schildesche (Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke vom 26.5.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4147/2020-2025
Ö 5.2

Errichtung von E-Lademöglichkeiten für PKWs im Bereich Parkplatz EDEKA Haddenhorst, Beckhausstr./Hermann-Schäffer-Str. (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.05.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4180/2020-2025
Ö 6

Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: 1. Lesung -

 1631/2020-2025
Ö 7

Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

 3808/2020-2025
Ö 8

Theesener Straße Querung Geh-/ Radweg längs des Johannisbaches

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3957/2020-2025
Ö 9

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3999/2020-2025/1
Ö 10

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 15.1

gesperrte Information

 
N 15.2

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information