Sitzung
BVSe/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
02.06.2022
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 28.04.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Beschattung der Klassenräume der Buschkampschule
(Dringlichkeitsentscheidung Nr. 01/2022 vom 05.05.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4101/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Beginn der Vorarbeiten zur Erstellung eines Bürgerradweges entlang der Ummelner Straße im Stadtbezirk Senne (interfraktioneller Antrag vom 19.05.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4062/2020-2025
Ö 6.2
Tempo 30 entlang der Windelsbleicher Straße zwischen Haltepunkt Bielefeld-Senne und Feuerwehrweg (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis'90/Die Grünen sowie des Vertreters der Partei Die Linke)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8

 4100/2020-2025
Ö 6.3
Öffnung des Senner Waldbades (interfraktioneller Dringlichkeitsantrag)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 59 „Wohnen am Fechterweg“ für das Gebiet südlich der Wohnbebauung entlang der Straße Fechterweg, westlich der Wohnbebauung entlang der Windelsbleicher Straße und östlich der Bahnschienen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Senne -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3995/2020-2025
Ö 8
Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

 3808/2020-2025
Ö 9
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3999/2020-2025/1
Ö 9.1
Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1631/2020-2025
Ö 10
Beschlüsse über Empfehlungen der Projektgruppe 'Verkehr, Tiefbau, Planung'

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Beschlüsse über die Empfehlungen der Projektgruppe 'Haushalt, öffentliche Einrichtungen'
 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information