Bezirksvertretung Senne - 02.06.2022 - 18:00-20:25 Uhr

Sitzung
BVSe/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
02.06.2022
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 28.04.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Beschattung der Klassenräume der Buschkampschule
(Dringlichkeitsentscheidung Nr. 01/2022 vom 05.05.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4101/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Beginn der Vorarbeiten zur Erstellung eines Bürgerradweges entlang der Ummelner Straße im Stadtbezirk Senne (interfraktioneller Antrag vom 19.05.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4062/2020-2025
Ö 6.2

Tempo 30 entlang der Windelsbleicher Straße zwischen Haltepunkt Bielefeld-Senne und Feuerwehrweg (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis'90/Die Grünen sowie des Vertreters der Partei Die Linke)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8

 4100/2020-2025
Ö 6.3

Öffnung des Senner Waldbades (interfraktioneller Dringlichkeitsantrag)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 59 „Wohnen am Fechterweg“ für das Gebiet südlich der Wohnbebauung entlang der Straße Fechterweg, westlich der Wohnbebauung entlang der Windelsbleicher Straße und östlich der Bahnschienen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Senne -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3995/2020-2025
Ö 8

Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

 3808/2020-2025
Ö 9

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3999/2020-2025/1
Ö 9.1

Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1631/2020-2025
Ö 10

Beschlüsse über Empfehlungen der Projektgruppe 'Verkehr, Tiefbau, Planung'

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11

Beschlüsse über die Empfehlungen der Projektgruppe 'Haushalt, öffentliche Einrichtungen'

 
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information