Sitzung
BVSe/017/2022
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld
Datum
17.03.2022
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 17.02.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
„Open Sunday“ im Stadtbezirk Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3561/2020-2025
Ö 4.2
Sachstand Perspektivplan Wohnen Bielefeld hier: Stadtbezirk Senne
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3587/2020-2025
Ö 4.3
Kapazitätszustand der Abwasserentsorgungseinrichtungen für den Stadtbezirk Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3605/2020-2025
Ö 4.4
Unterbringung Kriegsgeflüchteter im Stadtbezirk Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3606/2020-2025
Ö 4.5
Schulraumlücke im Grundschulbereich - Stadtbezirk Senne -
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 10.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3640/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Behindertengerechte Bushaltestellen Linie 36
(Antrag des Einzelvertreters der Partei DIE LINKE vom 06.03.2022)

Beschluss: zurückgezogen

 3589/2020-2025
Ö 5.2
Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Kita Friedhofstraße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3607/2020-2025
Ö 5.3
Errichtung von Notfallschildern auf Senner Spielplätzen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3610/2020-2025
Ö 6
Kulturprogramm für den Stadtbezirk Senne für das Jahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3550/2020-2025
Ö 7
Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3513/2020-2025
Ö 8
Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3386/2020-2025
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information