Sitzung
Rat/005/2021
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld
Datum
18.03.2021
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 11.02.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Tag der Erinnerung 2021
 
Ö 2.2
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bielefeld - Antwortschreiben der Bezirksregierung auf die Eingabe von Herrn Gugat (LiB)
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Impffortschritt in Bielefeld - Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.03.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

0957/2020-2025
Ö 3.2
Drohneneinsatz durch die Stadt Bielefeld
(Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0856/2020-2025
Ö 3.3
Umgang mit Versammlungen
(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 09.03.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0928/2020-2025
Ö 3.4
Verwendung im Teutoburger Wald gefällter Bäumen auf regionalen Baustellen
(Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 02.03.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0872/2020-2025
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Vorfinanzierung Fördermittel Ganztagsausbau und Bereitstellung Eigenanteil 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0736/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.03.2021 - der Antragstext wird nachgereicht.)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0920/2020-2025
Ö 5.2
Rückübertragung der Entscheidungsbefugnis für Beschlüsse im Rahmen der Umgestaltung des Jahnplatzes auf den Stadtentwicklungsausschuss
(Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2021)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0923/2020-2025
Ö 6
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

0943/2020-2025
Ö 6.1
Impfkampagne für Bielefeld engagiert vorantreiben
(Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Nein: Rest, Enthaltung: 1

0921/2020-2025
Ö 6.1.1
Impfkampagne für Bielefeld engagiert vorantreiben - Antrag derr Ratsgruppe Die PARTEI vom 18.03.2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 
Ö 6.2
Coronaschnelltestzentren in Bielefeld
(Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2021 - der Antrag wurde zurückgezogen)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 6.3
Transparenz der Entscheidungen ( Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Nein: Rest, Enthaltung: 6

1022/2020-2025
Ö 7
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

0812/2020-2025
Ö 8
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0654/2020-2025
Ö 8.1
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Dachaufsteller und Warenauslage - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2021

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: CDU, Nein: Rest, Enthaltung: 1

1014/2020-2025
Ö 9
Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0889/2020-2025
Ö 9.1
Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.21

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

1015/2020-2025
Ö 9.2
Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 18.03.21

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

1024/2020-2025
Ö 10
Ausschreibung der Stelle eines/einer Beigeordneten für das Dezernat 3 Umwelt/Mobilität/Klimaschutz

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0861/2020-2025
Ö 11
Beteiligungsbericht 2019 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

0445/2020-2025
Ö 12
Errichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort der Sekundarschule Gellershagen; Ergebnis des Prüfauftrages

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0449/2020-2025/1
Ö 13
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

0587/2020-2025
Ö 13.1
Antrag der FDP zu TOP 13 - Option Untersee erhalten

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

1026/2020-2025
Ö 13.2
Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 13 "Regionalplan"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Nein: Rest, Enthaltung: 1

1029/2020-2025
Ö 14
Umgestaltung Jahnplatz - Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

0764/2020-2025
Ö 15
Umgestaltung des Jahnplatzes - Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

Beschluss: vertagt

0747/2020-2025
Ö 16
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0732/2020-2025
Ö 17
Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0746/2020-2025
Ö 18
Umsetzung der Mobilitätsstrategie
hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

0863/2020-2025
Ö 18.1
Umsetzung der Mobilitätsstrategie - Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

1023/2020-2025
Ö 19
Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0651/2020-2025
Ö 20
Benennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen und andere Gremien.

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

0598/2020-2025
Ö 21
Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0840/2020-2025
Ö 22
Bestellung der/des Vorsitzenden und der Stellvertretung des Bielefelder Klimabeirats als sachkundige/n Einwohner/in in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

0741/2020-2025
Ö 23
Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

0859/2020-2025
Ö 24
Zusammenlegung der Arbeitsgruppen Sportförderung und Sportehrung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0912/2020-2025
Ö 25
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 25.1
Antrag der AfD-Ratsgruppe - Kulturausschuss

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

0910/2020-2025
Ö 25.2
Antrag der AfD-Ratsgruppe - Digitalisierungsausschuss

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

0911/2020-2025
Ö 25.3
Antrag der CDU-Fraktion - Verwaltungsrat der Sparkasse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0942/2020-2025
Ö 25.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Gesellschafterversammlung BBVG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1013/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N
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