SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 18.03.2021

Niederschrift 11 02öT

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Mitteilung zum Tag der Erinnerung 2021

Änderung der Geschäftsordnung - Stellungnahme der Bezirksregierung

Änderung der Geschäftsordnung - Stellungnahme der Bezirksregierung Anschreiben

Beantwortung Anfrage FDP Impffortschritt

Beantwortung Anfrage FDP Impffortschritt Anlage

Anfrage FDP Impffortschritt in Bielefeld

0957/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage AfD Drohneneinsatz

Anfrage AfD Drohneneinsatz

Beantwortung Anfrage AfD Drohneneinsatz

0856/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage PARTEI Versammlungen

Anfrage PARTEI Umgang mit Versammlungen

0928/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage LiB Holz regional verwenden

Anfrage Lokaldemokratie Holz regionale Baustellen

0872/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Nr. 44

0736/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Gemeinsamer Antrag Gedenkort

0920/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag FDP Entscheidungsbefugnis Jahnplatz

0923/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Beantwortung der Nachfragen der CDU-Fraktion

Nachfragen CDU zu TOP 6

00-Informationsvorlage

Anlage 1 Impfbericht Bielefeld

Anlage 2 Notbetreuung+Präsenzunterricht Auswertung

0943/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antrag FDP Impfkampagne

0921/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Nein: Rest, Enthaltungen: 1

Vorlage: 1027/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Vorlage: 0925/2020-2025

Beschluss: zurückgezogen

Antrag LiB Transparenz der Entscheidungen

1022/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Nein: Rest, Enthaltungen: 6

00-Informationsvorlage

0812/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

0654/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag CDU zu TOP 8 - Sondernutzungsgebühren

1014/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: CDU, Nein: Rest, Enthaltungen: 1

00-Beschlussvorlage

Dezernatsverteilungsplan 2021

0889/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag CDU zu TOP 9 - Geschäftskreise Beigeordnete

1015/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Antrag LiB Geschäftskreise Beigeordnete

1024/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0861/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

00-Informationsvorlage

Beteiligungsbericht 2019

0445/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschluss BV Schildesche zur Sekundarschule Gellershagen

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage neuer GS Standort Gellershagen

0449/2020-2025/1

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Regionalplan - Beschluss von StEA und AfUK

V0857 Beschlussvorlage

V0587 Anlage A

V0587 Anlage B

V0587Anlage C Hauptdokument mit-Inh.verz

0587/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Antrag FDP zu TOP 13 Option Untersee erhalten

1026/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

Änderungsantrag Die PARTEI Regionalplan

Anlage zum Änderungsantrag Regionalplan

1029/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Nein: Rest, Enthaltungen: 1

00-Informationsvorlage

0764/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

210202-4770-KBL-PR-00-00 Möblierung

0747/2020-2025

Beschluss: vertagt

00-Beschlussvorlage

0732/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 MPSC Bielefeld 2021.02.22

0746/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0863/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Umsetzung der Mobilitätsstrategie - Antrag von Herrn Gugat (LiB)

1023/2020-2025

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

00-Beschlussvorlage

Anlage BV 0651

0651/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0598/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0840/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0741/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Informationsvorlage

0859/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

0912/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag AfD KA

0910/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Antrag AfD DigA

0911/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Umbesetzung CDU Verwaltungsrat Sparkasse

0942/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Umbesetzung B 90 BBVG

1013/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 11.02.2021

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 2.1 1 Dok.TexteTag der Erinnerung 2021

Ö 2.2 2 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bielefeld - Antwortschreiben der Bezirksregierung auf die Eingabe von Herrn Gugat (LiB)

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO3 Dok.TexteImpffortschritt in Bielefeld - Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.03.2021

Ö 3.2 VO3 Dok.TexteDrohneneinsatz durch die Stadt Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.02.2021)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteUmgang mit Versammlungen(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 09.03.2021)

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteVerwendung im Teutoburger Wald gefällter Bäumen auf regionalen Baustellen(Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 02.03.2021)

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteVorfinanzierung Fördermittel Ganztagsausbau und Bereitstellung Eigenanteil 2021

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteEinrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.03.2021 - der Antragstext wird nachgereicht.)

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteRückübertragung der Entscheidungsbefugnis für Beschlüsse im Rahmen der Umgestaltung des Jahnplatzes auf den Stadtentwicklungsausschuss(Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2021)

Ö 6 VO5 Dok.TexteCovid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Ö 6.1 VO1 Dok.Impfkampagne für Bielefeld engagiert vorantreiben(Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2021)

Ö 6.1.1 Impfkampagne für Bielefeld engagiert vorantreiben - Antrag derr Ratsgruppe Die PARTEI vom 18.03.2021

Ö 6.2 Coronaschnelltestzentren in Bielefeld(Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2021 - der Antrag wurde zurückgezogen)

Ö 6.3 VO1 Dok.Transparenz der Entscheidungen ( Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

Ö 7 VO1 Dok.TexteHaushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Ö 8 VO1 Dok.TexteVerzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021

Ö 8.1 VO1 Dok. Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Dachaufsteller und Warenauslage - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2021

Ö 9 VO2 Dok.TexteNeuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Ö 9.1 VO1 Dok. Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.21

Ö 9.2 VO1 Dok. Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 18.03.21

Ö 10 VO1 Dok.TexteAusschreibung der Stelle eines/einer Beigeordneten für das Dezernat 3 Umwelt/Mobilität/Klimaschutz

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2019 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Ö 12 VO3 Dok.TexteErrichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort der Sekundarschule Gellershagen; Ergebnis des Prüfauftrages

Ö 13 VO5 Dok.TexteNeuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

Ö 13.1 VO1 Dok. Antrag der FDP zu TOP 13 - Option Untersee erhalten

Ö 13.2 VO2 Dok. Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 13 "Regionalplan"

Ö 14 VO1 Dok.TexteUmgestaltung Jahnplatz - Aktueller Sachstand

Ö 15 VO2 Dok.Umgestaltung des Jahnplatzes - Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

Ö 16 VO1 Dok.TexteVerwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2021

Ö 17 VO2 Dok.TexteModellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW

Ö 18 VO1 Dok.TexteUmsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

Ö 18.1 VO1 Dok. Umsetzung der Mobilitätsstrategie - Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

Ö 19 VO2 Dok.TexteStellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Ö 20 VO1 Dok.TexteBenennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen und andere Gremien.

Ö 21 VO1 Dok.TexteWiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld

Ö 22 VO1 Dok.TexteBestellung der/des Vorsitzenden und der Stellvertretung des Bielefelder Klimabeirats als sachkundige/n Einwohner/in in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Ö 23 VO1 Dok.TexteÄmter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2020

Ö 24 VO1 Dok.TexteZusammenlegung der Arbeitsgruppen Sportförderung und Sportehrung

Ö 25 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Ö 25.1 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Ratsgruppe - Kulturausschuss

Ö 25.2 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Ratsgruppe - Digitalisierungsausschuss

Ö 25.3 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion - Verwaltungsrat der Sparkasse

Ö 25.4 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Gesellschafterversammlung BBVG

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

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N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 30.1 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 31.1 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information