Sitzung
BVSe/008/2021
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld
Datum
29.04.2021
Zeit
18:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die 6. und 7. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 25.03.2021 und 12.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Angebot eines frei zugänglichen Internets an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1325/2020-2025
Ö 4.2
Ableitung des Abwassers bei Starkregenereignissen auf Senner Waldwegen im Teutoburger Wald
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 20.04.2021)

Beschluss: vertagt

 1342/2020-2025
Ö 4.3
Konzept zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden in Senne
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 20.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1343/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Erarbeitung eines Gesamtverkehrskonzeptes für den Stadtbezirk Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 1328/2020-2025
Ö 5.2
Spielflächenbedarfsanalyse für den Stadtbezirk Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2021)

Beschluss: 1. Lesung -

 1329/2020-2025
Ö 5.3
Aufstellen eines Verkehrsschildes „Durchfahrt verboten – Anlieger frei“ für LKW an der Buschkampstraße, Ecke „Am Flugplatz“
(Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1336/2020-2025
Ö 5.4
Internetzugang während der Sitzungen der Bezirksvertretung Senne
(Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1344/2020-2025
Ö 5.5
Einrichtung eines Corona-Schnelltestzentrums für den TUS 08 Senne I

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Aufstellung eines Pflege- und Entwicklungsplans für die Reiherbachaue Osthus

Beschluss: abgesetzt

 0941/2020-2025
Ö 7
Kulturprogramm für den Stadtbezirk Senne für das Jahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1195/2020-2025
Ö 8
Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 0550/2020-2025
Ö 9
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 1245/2020-2025
Ö 10
Grundschule Windflöte – Schulhofneugestaltung im Anschluss an die Fortführung der Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im südlichen Schulhof mit Anschluss an die Kanalisation

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1223/2020-2025
Ö 11
Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

Beschluss: Kenntnisnahme

 0994/2020-2025
Ö 12
Prioritätenliste für Straßen- und Kanalbaumaßnahmen für den Stadtbezirk Senne

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 3

 
Ö 13
Anmeldungen für den Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes 2022
- Öffentliche Einrichtungen im Stadtbezirk Senne -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information