Sitzung
BVJö/011/2021
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
18.11.2021
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 07.10.2021
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Mittelverwendung bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021) Vorlage liegt Ihnen bereits vor
 
Ö 4.2
Valide Daten über die Nutzung des "Anton" im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.10.2021)
2798/2020-2025
Ö 4.3
Gehweg Böckmannsfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 08.11.2021)
2832/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Grundschule Dreekerheide (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 30.10.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2797/2020-2025
Ö 5.2
Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 09.11.2021)

Beschluss: 1. Lesung -

2836/2020-2025
Ö 6
Ergreifung kurzfristiger Maßnahmen zum Schutz Radfahrender im Stadtbezirk Jöllenbeck auf der Strecke Bielefeld-Theesen-Herford und Bielefeld-Jöllenbeck-Herford (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 20.10.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2799/2020-2025
Ö 7
Einrichtung eines "Impflokal Nord" in Jöllenbeck (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion v. 11.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2874/2020-2025
Ö 8
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

2581/2020-2025
Ö 8.1
Änderungsantrag zu TOP 7 "Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 15.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2926/2020-2025
Ö 9
Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

Beschluss: Kenntnisnahme

2363/2020-2025
Ö 10
41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2520/2020-2025
Ö 11
Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2193/2020-2025
Ö 11.1
Änderungsantrag zu TOP 10 "Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes", Drucksachen-Nr.: 2193/2020-2025 (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 16.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2927/2020-2025
Ö 12
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - "Einschnürung" auf dem Telgen-brink Höhe Mondsteinweg nachbessern
 
Ö 13.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Bebauungsplan II/V 6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede
 
Ö 13.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Radtroute BI 3 „Vilsendorfer Schweiz“
 
Ö 13.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Radverkehrsanlage Eickumer Straße
 
Ö 13.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tiesloh als Fahrrad- und Fußweg aufwerten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
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N 16
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N 17
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N 18
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N 18.1
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N 18.2
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N 18.3
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N 18.4
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N 18.5
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N 19
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N 20
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