Bezirksvertretung Jöllenbeck - 18.11.2021 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
BVJö/011/2021
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
18.11.2021
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 07.10.2021

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Mittelverwendung bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021) Vorlage liegt Ihnen bereits vor

 
Ö 4.2

Valide Daten über die Nutzung des "Anton" im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.10.2021)

 2798/2020-2025
Ö 4.3

Gehweg Böckmannsfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 08.11.2021)

 2832/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Grundschule Dreekerheide (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 30.10.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2797/2020-2025
Ö 5.2

Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 09.11.2021)

Beschluss: 1. Lesung -

 2836/2020-2025
Ö 6

Ergreifung kurzfristiger Maßnahmen zum Schutz Radfahrender im Stadtbezirk Jöllenbeck auf der Strecke Bielefeld-Theesen-Herford und Bielefeld-Jöllenbeck-Herford (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 20.10.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2799/2020-2025
Ö 7

Einrichtung eines "Impflokal Nord" in Jöllenbeck (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion v. 11.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2874/2020-2025
Ö 8

Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2581/2020-2025
Ö 8.1

Änderungsantrag zu TOP 7 "Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 15.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2926/2020-2025
Ö 9

Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2363/2020-2025
Ö 10

41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2520/2020-2025
Ö 11

Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2193/2020-2025
Ö 11.1

Änderungsantrag zu TOP 10 "Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes", Drucksachen-Nr.: 2193/2020-2025 (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 16.11.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2927/2020-2025
Ö 12

Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 13.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - "Einschnürung" auf dem Telgen-brink Höhe Mondsteinweg nachbessern

 
Ö 13.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Bebauungsplan II/V 6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede

 
Ö 13.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Radtroute BI 3 „Vilsendorfer Schweiz“

 
Ö 13.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Radverkehrsanlage Eickumer Straße

 
Ö 13.5

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tiesloh als Fahrrad- und Fußweg aufwerten

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

gesperrte Information

 
N 15

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N 16

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N 17

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N 18

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N 18.1

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N 18.2

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N 18.3

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N 18.4

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N 18.5

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N 19

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N 20

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