Sitzung
HWBA/009/2021
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
22.09.2021
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 26.08.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Serviceverbesserung der Kfz-Zulassungsstelle für Bürger und Unternehmen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2021)

Beschluss: keine Abstimmung

2389/2020-2025
Ö 4.1.1
Serviceverbesserung der KFZ-Zulassungsstelle

Beschluss: Kenntnisnahme

2084/2020-2025
Ö 4.2
Nahverkehrsplan für die Zukunft fit machen - Innovative Konzepte und Technologie berücksichtigen
(Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

2392/2020-2025
Ö 4.3
Politische Neutralität in der Stadtverwaltung
(Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021)

Beschluss: 1. Lesung -

2393/2020-2025
Ö 5
Gleichstellungsplan 2021 -2025 und Abschlussbericht zum Gleichstellungsplan 2017 – 2020 für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

1962/2020-2025
Ö 6
Information über den Umsetzungsstand des Konzeptes zur Verbesserung der technischen Ausstattung der Sitzungsräume im Neuen und Alten Rathaus sowie im Technischen Rathaus zur Durchführung von "digitalen Sitzungen" (z.B. Videokonferenzen)

Beschluss: Kenntnisnahme

1975/2020-2025
Ö 7
Bau eines Studierendenhauses durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1697/2020-2025
Ö 8
Bau und Finanzierung eines Ersatzneubaus für das Freibad Jöllenbeck in Form eines Kombibades

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2023/2020-2025
Ö 9
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

2279/2020-2025
Ö 10
Information über die Umsetzung des am 01.07. in Kraft getretenen Glücksspielstaatsvertrages 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2254/2020-2025
Ö 11
Aufbau Sirenen im Bielefelder Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnisnahme

2299/2020-2025
Ö 12
Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

1518/2020-2025
Ö 12.1
Nachtrag: 21.09.2021 Nummer 1
Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

2459/2020-2025
Ö 13
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“

Beschluss: abgesetzt

2124/2020-2025
Ö 14
Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Rochdale Barracks“

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

2151/2020-2025
Ö 15
Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: abgesetzt

2152/2020-2025
Ö 16
Destinationsmanagement Teutoburger Wald

Beschluss: Kenntnisnahme

2288/2020-2025
Ö 17
Konzept zur Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2374/2020-2025
Ö 18
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

Beschluss: 1. Lesung -

2385/2020-2025
Ö 19
Haushalts- und Stellenplan 2022 für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: 1. Lesung -

2133/2020-2025
Ö 20
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2022 für das Presseamt/Statistikstelle

Beschluss: 1. Lesung -

2037/2020-2025
Ö 21
Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: 1. Lesung -

2225/2020-2025
Ö 22
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: abgesetzt

2183/2020-2025
Ö 23
Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Rechtsamt

Beschluss: 1. Lesung -

2060/2020-2025
Ö 24
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bürgeramt

Beschluss: 1. Lesung -

2111/2020-2025
Ö 25
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2022 für das Ordnungsamt

Beschluss: 1. Lesung -

2233/2020-2025
Ö 26
Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt (370)

Beschluss: 1. Lesung -

2092/2020-2025
Ö 27
Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

Beschluss: 1. Lesung -

1969/2020-2025
Ö 28
Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1971/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
gesperrte Information
 
N 30
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N 31
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N 32
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N 33
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N 34
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N 34.1
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N 34.2
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N 34.3
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N 35
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N 36
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