SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 22.09.2021

Sitzung

HWBA/009/2021

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

22.09.2021

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 26.08.2021 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		öff Niederschrift 26 08
Ö 2	Mitteilungen		Mitteilung über die Endabrechnung Flughafen PB
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Serviceverbesserung der Kfz-Zulassungsstelle für Bürger und Unternehmen (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2021) Beschluss: keine Abstimmung	2389/2020-2025	Antrag CDU Kfz-Zulassungsstelle
Ö 4.1.1	Serviceverbesserung der KFZ-Zulassungsstelle Beschluss: Kenntnisnahme	2084/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 4.2	Nahverkehrsplan für die Zukunft fit machen - Innovative Konzepte und Technologie berücksichtigen (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021) Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -	2392/2020-2025	Antrag FDP - Nahverkehrsplan
Ö 4.3	Politische Neutralität in der Stadtverwaltung (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021) Beschluss: 1. Lesung -	2393/2020-2025	Antrag FDP - politische Neutralität
Ö 5	Gleichstellungsplan 2021 -2025 und Abschlussbericht zum Gleichstellungsplan 2017 – 2020 für die Stadt Bielefeld Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Nein: 1	1962/2020-2025	00-Beschlussvorlage Abschlussbericht Gleichstellung 2021 Gleichstellungsplan 2021
Ö 6	Information über den Umsetzungsstand des Konzeptes zur Verbesserung der technischen Ausstattung der Sitzungsräume im Neuen und Alten Rathaus sowie im Technischen Rathaus zur Durchführung von "digitalen Sitzungen" (z.B. Videokonferenzen) Beschluss: Kenntnisnahme	1975/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 7	Bau eines Studierendenhauses durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1697/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Bau und Finanzierung eines Ersatzneubaus für das Freibad Jöllenbeck in Form eines Kombibades Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2023/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Nein: 1	2279/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Information über die Umsetzung des am 01.07. in Kraft getretenen Glücksspielstaatsvertrages 2021 Beschluss: Kenntnisnahme	2254/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 11	Aufbau Sirenen im Bielefelder Stadtgebiet Beschluss: Kenntnisnahme	2299/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 12	Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude" Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Nein: 1	1518/2020-2025	00-Beschlussvorlage Vorlage Altes Rathaus Anlage
Ö 12.1	Nachtrag: 21.09.2021 Nummer 1 Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Nein: 1	2459/2020-2025	Gem. Antrag CDU, SPD, Grüne + Linke TOP 12
Ö 13	Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“ Beschluss: abgesetzt	2124/2020-2025	V2124 Beschlussvorlage V2124 Anlage 1 Lageplan
Ö 14	Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Rochdale Barracks“ Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	2151/2020-2025	V2151 Beschlussvorlage V2151-Anlage 1 - Auswertung Stellungnahmen V2151-Anlage 2 - Auslobung WB-Rochdale-Barracks ENTWURFSSTAND
Ö 15	Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick Beschluss: abgesetzt	2152/2020-2025	V2152 Beschlussvorlage V2152-Anlage 1 - Auswertung Stellungnahmen V2152-Anlage 2 - VU-Bericht Rochdale-Barracks 210824 V2152-Anlage 3 - VU-Bericht Catterick-Barracks 210824
Ö 16	Destinationsmanagement Teutoburger Wald Beschluss: Kenntnisnahme	2288/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 17	Konzept zur Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2374/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 18	Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates Beschluss: 1. Lesung -	2385/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 2 Veränderungen Eckdatenbeschluss 002 Anlage 3 Statistische Kennzahlen 002 Anlage 4 HHM Datei 11 01 70 03
Ö 19	Haushalts- und Stellenplan 2022 für die Gleichstellungsstelle Beschluss: 1. Lesung -	2133/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage Stellenplan Anlage Haushaltstext Produktgruppenübersicht
Ö 20	Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2022 für das Presseamt/Statistikstelle Beschluss: 1. Lesung -	2037/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 2 Veränderungsliste Investitionsplanung Anlage 3 Veränderungsliste Statistische Kennzahlen Anlage 4 Erläuterung aufgrund des Eckdatenbeschlusses Anlage 5 Veränderungsliste Stellenplan Anlage 6 Textdatei 100107HHP
Ö 21	Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Kommunale Integrationszentrum Beschluss: 1. Lesung -	2225/2020-2025	00-Beschlussvorlage 170 Eckdatenliste Anlage 2 Anlage1
Ö 22	Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Rechnungsprüfungsamt Beschluss: abgesetzt	2183/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 23	Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Rechtsamt Beschluss: 1. Lesung -	2060/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 24	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bürgeramt Beschluss: 1. Lesung -	2111/2020-2025	00-Beschlussvorlage 150 Anlage 1 (Veränderungsliste Verwaltungsentwurf Stellenplan 2022) 150 Anlage 4 (Erläuterung auf Grund des Eckdatenbeschlusses)
Ö 25	Haushalts- und Stellenplanvorlage 2022 für das Ordnungsamt Beschluss: 1. Lesung -	2233/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Veränderungsliste Ergebnisplan 320 Anlage 4 - Erläuterung auf Grund des Eckdatenbeschlusses 320 Veränderungsliste Verwaltungsentwurf Stellenplan 2022 320
Ö 26	Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt (370) Beschluss: 1. Lesung -	2092/2020-2025	00-Beschlussvorlage HH 2022 Anlage 4 HH 2022 Anlage1 HH Anlage2
Ö 27	Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten Beschluss: 1. Lesung -	1969/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 2 - Veränderungsliste Investitionsplan Anlage 3 - Veränderungsliste Statistische Kennzahlen Anlage 4 - Veränderungsliste Stellenplan Anlage 5 - Info gem. Eckdatenbeschluss
Ö 28	Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1971/2020-2025	00-Beschlussvorlage Beschluss Verwaltungsrat
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 34.1	gesperrte Information
N 34.2	gesperrte Information
N 34.3	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

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