Sitzung
Rat/002/2020
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle
Datum
10.12.2020
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 12.11.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nutzung von Bielefelder Kasernenflächen durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben/Bund
(Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 18.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0174/2020-2025
Ö 3.2
Vorsorge für vulnerable Gruppen in den Wintermonaten
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0217/2020-2025
Ö 3.3
Unklarheiten im „Letter of Intent“ zwischen BImA und Stadt Bielefeld
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0218/2020-2025
Ö 3.4
Digitalisierungsfortschritt in Bielefelder Schulen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.12.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0219/2020-2025
Ö 3.5
Unterstützende Personalausstattung für Digitalisierung der Schulen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.12.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0220/2020-2025
Ö 3.6
Dokumentation und Nachverfolgung von Kontaktpersonen bei SARS-CoV-2-Infizierten
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.12.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0221/2020-2025
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Appell an die Bundesregierung zum Beitritt zum Internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen der Vereinten Nationen
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 0204/2020-2025
Ö 5.2
ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm – Bielefeld – Hannover
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0205/2020-2025
Ö 5.2.1
ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm-Bielefeld-Hannover (Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2 vom 08.12.2020)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0227/2020-2025
Ö 5.3
Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zoll
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0206/2020-2025
Ö 5.4
Langfristige Entzerrung der Schulanfangszeiten umfassend planen
(Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0208/2020-2025
Ö 5.4.1
Entzerrung von Schulanfangszeiten - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.4

Beschluss: keine Abstimmung

 0247/2020-2025
Ö 5.5
Leerstand in der Bielefelder City
(Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2020)
 0209/2020-2025
Ö 5.6
Geschwisterkindregelung für die Schuleinzugsbereiche der Grundschulen Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule
(Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2020)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0210/2020-2025
Ö 6
Entwicklung und Auswirkungen der Covid-19 Pandemie in Bielefeld
 
Ö 6.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0197/2020-2025
Ö 6.1.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0197/2020-2025/1
Ö 6.1.2
Verbesserung der intensivmedizinischen Versorgungssituation
(Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 08.12.2020)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0226/2020-2025
Ö 6.1.3
Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen
(Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] zu TOP 6.1 vom 09.12.2020)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0229/2020-2025
Ö 6.1.4
Ausstattung aller Lehrer*innen mit FFP2-Masken
Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 09.12.2020)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0231/2020-2025
Ö 6.1.5
Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten
(Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 vom 10.12.2020)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0244/2020-2025
Ö 6.1.6
Verfügbarmachung digitaler Endgeräte - Antrag B90/Die Grünen zu TOP 6.1

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0245/2020-2025
Ö 6.1.7
Fortbildungsangebote für digitalen Distanzunterricht - Antrag der Fraktion B 90/Grüne zu TOP 6.1

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0246/2020-2025
Ö 6.1.8
Entlastung der Schulsekretariate - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2020

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0248/2020-2025
Ö 6.1.9
Zurverfügungstellung Corona-konformer Spielstätten - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.1

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0249/2020-2025
Ö 6.2
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0180/2020-2025
Ö 6.3
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2022-2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 0123/2020-2025
Ö 6.4
Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktnachverfolgung/Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 0024/2020-2025
Ö 6.5
Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Fachpersonal im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 0192/2020-2025
Ö 6.6
Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V.

Beschluss: 1. Lesung -

 0207/2020-2025
Ö 7
Bildung der Ausschüsse

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 0211/2020-2025
Ö 7.1
Antrag zu TOP 7 - Umbenennung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
(Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie in Bielefeld] vom 09.12.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 0228/2020-2025
Ö 8
Festlegung der Zahl der Ausschusssitze
 
Ö 8.1
Festlegung der Zahl der Ausschusssitze - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP, Die Linke vom 19.11.2020

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0195/2020-2025
Ö 9
Verteilung der Ausschussvorsitze u. Stellvertretungen auf die Fraktionen (außer JHA)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0222/2020-2025
Ö 10
Besetzung der Ausschüsse (außer JHA)
(Die Wahllisten sind als Anlage beigefügt.)
 
Ö 11
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0096/2020-2025
Ö 12
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder der Stadt Bielefeld im Regionalrat des Regierungsbezirkes Detmold

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0215/2020-2025
Ö 13
Wahl der Mitglieder der Landschaftsversammlung
 
Ö 14
Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: abgesetzt

 0225/2020-2025
Ö 15
Besetzung der Partnerschaftskommission 2020 - 2025

Beschluss: abgesetzt

 0216/2020-2025
Ö 16
Wahlordnung für den Seniorenrat

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0016/2020-2025
Ö 17
4. Änderungssatzung der Satzung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0021/2020-2025
Ö 18
Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl des Seniorenrates am 14. Februar 2021

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0017/2020-2025
Ö 19
Wahl von 8 stimmberechtigten Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Integrationsrates für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: abgesetzt

 0223/2020-2025
Ö 20
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0003/2020-2025
Ö 21
Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 22
Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Stiftungen, Verbände

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 23
Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0179/2020-2025
Ö 23.1
Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters - Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 0250/2020-2025
Ö 24
Bildung einer Einigungsstelle bei der Stadt Bielefeld gemäß § 67 LPVG NRW und Benennung einer Vorsitzenden und eines stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 0100/2020-2025
Ö 25
Vorbereitung und Durchführung von Wahlen in Bielefeld;
hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für dauerhaftes und befristetes Personal im Wahlteam des Bürgeramtes

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0178/2020-2025
Ö 26
Einspruch des AfD Kreisverbandes Bielefeld gegen die Kommunalwahlen in Bielefeld am 13.09.2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0061/2020-2025
Ö 27
Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Wahl der Vertretung der kreisfreien Stadt Bielefeld und der Wahl der Bezirksvertretung Mitte am 13.09.2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0062/2020-2025
Ö 28
Einspruch des CDU Kreisverbandes Bielefeld gegen die Kommunalwahlen in Bielefeld am 13.09.2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0063/2020-2025
Ö 29
Einspruch des Herrn M. aus Bielefeld vom 01.10.2020 in Form einer Wahlbeschwerde gegen die Briefwahl zu den Kommunalwahlen am 13.09.2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0065/2020-2025
Ö 30
Einspruch des Herrn M. aus Bielefeld vom 15.10.2020 in Form einer allgemeinen Wahlbeschwerde gegen die Kommunalwahlen vom 13.09.2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0066/2020-2025
Ö 31
Beschlussfassung über die Gültigkeit der
• Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 und Stichwahl am 27. September 2020
• Wahl des Rates am 13. September 2020
• Wahl der Bezirksvertretungen am 13. September 2020
• Integrationsratswahl am 13. September 2020

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0072/2020-2025
Ö 32
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredits für die Klinikum Bielefeld gGmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0175/2020-2025
Ö 33
Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0116/2020-2025
Ö 34
City-Management

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0185/2020-2025
Ö 34.1
Bürger*innenbeteiligung City-Management
(Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 10.12.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 0234/2020-2025
Ö 35
Einsetzen eines Lenkungskreises "Innenstadtmobilität"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0122/2020-2025
Ö 35.1
Erweiterung des Lenkungskreises "Innenstadtmobilität"
(Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 10.12.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 0235/2020-2025
Ö 36
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“ für das Gebiet nördlich der Kindermannstraße, westlich der Neustädter Straße und südlich der Straße Waldhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0176/2020-2025
Ö 37
Beitritt der Stadt Bielefeld zum Verein „CIVITAS CONNECT e.V.“

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0154/2020-2025
Ö 38
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
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N 41
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N 42
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N 42.1
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N 42.2
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N 42.3
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N 42.4
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N 42.5
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N 42.6
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N 42.7
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N 42.8
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N 42.9
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N 43
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N 44
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N 44.1
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N 45
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