Sitzung
BVMi/059/2020
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
30.04.2020
Zeit
17:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 58. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.03.2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Kabelsanierung in der Klusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
„Naturlernort Bielsteinstraße“ und Brachfläche an der Diesterwegschule/KiTa Nestfalken

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Versorgungsleitungsarbeiten in der Rohrteichstraße (Mitteilung der CDU-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.4.1
Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé
 10818/2014-2020
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10342/2014-2020
Ö 3.2
Wechsel des Designs bei Fahrradbügeln
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10581/2014-2020
Ö 3.3
Führung einer Entwässerungsrinne im östlichen Gehwegbereich der August-Bebel-Straße in Höhe des Hochbahnsteigs
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10597/2014-2020
Ö 3.4
Fahrradbügel am Siegfriedplatz und im Ravensberger Park
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2020)

Beschluss: vertagt

 10714/2014-2020
Ö 3.5
Todesfälle in der Unterkunft für Wohnungslose in der Ernst-Rein-Straße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10726/2014-2020
Ö 3.6
Zurückgestellte Bauvorhaben im Stadtbezirk Mitte auf Grund der Jahnplatzumgestaltung
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10741/2014-2020
Ö 4
Zwischenunterbringung der Grundschule Hellingskamp während des Neubaus der Schule an der Herforder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 10700/2014-2020
Ö 5
Umgestaltung des Jahnplatzes – Vorstellung Entwurfsstand Beleuchtungskonzept

Beschluss: vertagt

 10721/2014-2020
Ö 6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 6.1
Verkehrsführung in der Falkstraße

Beschluss: vertagt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
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N 9.2
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N 9.3
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N 10
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N 11
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